DIE LINKE. KV Bochum: Pressemitteilungen
30. Oktober 2015 Sevim Dagdelen, Ratsfraktion und Kreisvorstand

DIE LINKE. Bochum ruft zu Protesten gegen Pro NRW auf

Die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen, der Kreisverband der Bochumer LINKEN und die Ratsfraktion der LINKEN unterstützen die Proteste gegen die rechtsextreme Partei Pro NRW am kommenden Samstag, den 31. Oktober. Unter dem Motto "Kein Platz für Rassisten! Wir geben Kontra!" ruft das Bochumer Bündnis gegen Rechts ab 10h zu einer... Mehr...

 
30. Oktober 2015

Türkei-Wahlen durch Erdogans Verfolgungswelle weder fair noch frei

„Die am kommenden Wochenende in der Türkei stattfindenden Parlamentswahlen werden durch eine Repressionswelle des türkischen Staatspräsidenten Erdogan gegen Journalisten und kurdische Politiker überschattet. Mit dem Vorgehen gegen oppositionelle Fernsehsender will die AKP sich den Wahlsieg sichern. Von freien und fairen Wahlen kann keine Rede... Mehr...

 
29. Oktober 2015 Sevim Dagdelen

Türkei-Fortschrittsbericht veröffentlichen

„Die Bundesregierung muss dafür Sorge tragen, dass der kritische Fortschrittsbericht der EU-Kommission zur Türkei noch vor den türkischen Parlamentswahlen am 1. November veröffentlicht wird. Alles andere käme einer weiteren Wahlhilfe für die Partei von Staatspräsident Erdogan, die AKP, gleich“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für internationale... Mehr...

 
29. Oktober 2015 Ratsfraktion

Kein „grundsicherungsrelevanter Mietspiegel“ – und schon gar nicht ohne politischen Beschluss!

Die Linksfraktion im Bochumer Rat ist aktiv gegen weitere Sozialkürzungen zu Lasten von ALGII-EmpfängerInnen. Für die kommende Ratssitzung am 12. November hat sie beantragt, dass die Stadtverwaltung keinen Auftrag zur Erstellung eines „grundsicherungsrelevanten Mietspiegels“ vergeben darf, ohne dass es einen vorherigen politischen Beschluss dafür... Mehr...

 
29. Oktober 2015 Kreisvorstand und Sevim Dagdelen

DIE LINKE. Bochum ist betroffen über den Tod von Hannes Bienert

Hannes Bienert ist in der Nacht zum Mittwoch, den 28.10., im Alter von 87 Jahren gestorben. Er war Gründungsmitglied und Sprecher der Antifa Wattenscheid und im Besonderen durch seine Reden zum Gedenktag der deportierten Wattenscheider Jüd*innen jährlich am 9. November bekannt.  Mehr...

 
26. Oktober 2015 Ratsfraktion

Musikzentrum: Inakzeptable Geheimniskrämerei

Die Eröffnung des Bochumer Musikzentrums verschiebt sich wegen großen Problemen um mindestens ein weiteres Vierteljahr – Baufirmen haben bereits im September die Arbeit eingestellt. Die vom Land NRW und der EU zugesagten Fördergelder in Höhe von 16,53 Millionen Euro sind ernsthaft in Gefahr. Durch einen Verfahrenstrick hat Stadtdirektor Michael... Mehr...

 
23. Oktober 2015

LINKE verurteilt politischen Opportunismus

„Mit Irritationen haben wir die jüngsten Äußerungen unseres Bezirksvertreters Bernd Heider in der Presse zur Kenntnis genommen“, erklärt der Bochumer Kreissprecher Amid Rabieh. Rabieh weiter: „Wer öffentlich erklärt, wahlweise zur SPD oder zur UWG wechseln zu wollen macht deutlich, dass die politischen Inhalte für diese Entscheidung keine... Mehr...

 
23. Oktober 2015 Ratsfraktion

Linksfraktion fordert autofreies Quartier an der Wielandstraße

Auf dem Gelände der ehemaligen RWE-Verwaltung an der Wielandstraße im Stadtparkviertel soll ein neues Wohnviertel entstehen. Weil für diesen Bereich noch kein Bebauungsplan existiert, hat die Stadt die einmalige Gelegenheit, ein innovatives und ökologisches Gesamtkonzept durchzusetzen. DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum fordert, dass die... Mehr...

 
22. Oktober 2015 Ratsfraktion

Schlimmer geht immer: Stadt Bochum senkt Standards zur Flüchtlingsunterbringung

Am Mittwoch fand eine Ratssitzung statt, um den neuen Oberbürgermeister Thomas Eiskirch ins Amt einzuführen. Es blieb allerdings nicht bei dieser Formalie. Ganz kurzfristig, nur wenige Stunden vor der Ratssitzung, hat die Verwaltung eine Beschlussvorlage vorgelegt, die es in sich hatte: Statt Schritte vorzuschlagen, wie die Stadt Bochum ihre... Mehr...

 
20. Oktober 2015 Ratsfraktion

Gefährliche Falle für Radfahrer am Opelring vermeiden

Dem Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität liegt am 20.10.2015 eine Vorlage der Verwaltung vor, deren Beschluss gefährliche Konsequenzen haben kann. Auf dem Opelring, dessen Sanierung geplant ist, sollen Radwege im Zweirichtungsverkehr angelegt werden. Radfahrer würden also auch entgegen der Fahrtrichtung im Kreisverkehr fahren und an jeder... Mehr...

 

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