Wahlcheck beim WDR. Unser Spitzenkandidat Christian Leye spricht Klartext. Sehenswert! Mehr...
Liebe Leser*innen, keine Solidarität des Bochumer Rats mit Geflüchteten, möglicherweise rechtswidrige verkaufsoffene Sonntage, und die Weigerung der Mehrheit, Bundeswehr-Werbung unter Jugendlichen abzulehnen – das ist aus unserer Perspektive die durchwachsene Bilanz der Ratssitzung vom 30. März. In diesem Newsletter berichten wir von der... Mehr...
„Angesichts der Spionageaktionen des türkischen Geheimdienstes selbst gegen demokratisch gewählte Abgeordnete in Deutschland muss die Bundesregierung Konsequenzen ziehen und endlich handeln. Bundeskanzlerin Angela Merkel muss die sicherheitspolitische Kooperation mit der Türkei sofort aufkündigen“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für... Mehr...
Rede des Fraktionsvorsitzenden Ralf-D. Lange auf der Ratssitzung am 30. März 2017 zum Tagesordnungspunkt 1.12 (Verkaufsoffene Sonntage) Mehr...
Auf Einladung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. und der europäischen Sektion der HDP sind die Bochumer Rechtsanwältinnen Heike Geisweid, Birgit Landgraf und unser Fraktionsmitglied Horst Hohmeier vom 15. bis zum 22. März in die kurdische Stadt Wan (Van) gefahren. Ihre Aufgabe war es, die Menschenrechtssituation... Mehr...
Die Linksfraktion kündigt an, auf der Ratssitzung am Donnerstag, den 30. März gegen die Pläne für sechs verkaufsoffene Sonntage in Bochum zu stimmen. Und sie fordert die anderen Ratsmitglieder auf, das ebenso zu tun. Mehr...
Das Erstarken des Rechtspopulismus und der Sozialabbau in Deutschland sind zwei Seiten der selben Medaille. Im Ruhrgebiet ist heute jeder Fünfte arm, und jeder zweite neue Arbeitsplatz ist befristet. Die Regierungsparteien haben währenddessen die massiven soziale Probleme rassistisch umgedeutet und mit Sozialchauvinismus beantwortet. Auch... Mehr...
„Die Bundesregierung muss endlich das Spitzelnetzwerk Erdogans in Deutschland zerschlagen. Es ist nicht hinnehmbar, dass offenbar aus außenpolitischen Opportunitätsgründen nichts bzw. fast nichts gegen Erdogans Spione unternommen wurde. Erdogans Spione müssen ausgewiesen werden“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen... Mehr...
„Die von Erdogan angestrebte Verfassungsänderung in der Türkei zielt auf die Abschaffung der Demokratie und die Etablierung einer Präsidialdiktatur ab. Das Referendum ist weder frei noch fair. Statt für HAYIR (Nein) werben zu können, sitzen Tausende Oppositionspolitiker der prokurdischen HDP, darunter die Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen... Mehr...
Nachdem schon am Samstag unsere Haustürgespräche sehr positiv von den Bochumerinnen und Bochumern aufgenommen wurden, haben wir gestern den zweiten Teil unseres Wahlkampfwochenendes erfolgreich absolviert. In drei Teams haben wir in den Stadtteilen Riemke, Wattenscheid, Langendreer und Querenburg fast 20.000 Wahlkampfzeitungen gesteckt und sind... Mehr...