Pressemeldung
Kein Nazi-Aufmarsch in Dresden
1. Der größte Nazi-Aufmarsch in Europa am 13.02. gegen die größte antifaschistische Mobilisierung der letzten 20 Jahre: Wo Du stehst/sitzt kann kein Nazi stehen.
Am 13.2. wird in Dresden der größte Nazi-Aufmarsch in Europa erwartet. Letztes Jahr marschierten 7.000 Nazis aus ganz Europa ungestört durch Dresden und missbrauchten den Jahrestag der Bombardierung Dresdens.
Dieses Jahr sieht es bereits jetzt anders aus. Seit Monaten mobilisiert ein breites Bündnis unter dem Namen „Dresden Nazifrei!“ gegen den Nazi-Aufmarsch mit dem Ziel den Nazi-Aufmarsch zu verhindern. Mittlerweile haben sich über 500 Organisationen und Tausende Einzelpersonen dem Aufruf (LINK: www.dresden-nazifrei.com) angeschlossen. 130 Busse aus über 60 Städten sind auf der Homepage registriert und täglich kommen neue hinzu. Damit erleben wir heute, nach Aussage vieler erfahrener AktivistInnen die größte antifaschistische Mobilisierung der letzten 20 Jahre. Wir haben also eine reelle Chance den größten Triumph der Nazi-Szene dieses Jahr zu verhindern. Es ist noch nichts entschieden. Jetzt kommt es auf uns an!
Katja Kipping, stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN Franziska Drohsel, Bundesvorsitzende der Jusos
Iris Kloppich, Vorsitzende DGB Sachsen
Astrid Rothe-Beinlich, Vorstand Bündnis 90/Die Grünen
Aiman Mazyek, Generalsekretär des Zentralrats der Muslime
Katharina Hübner, No Pasarán
Albrecht Schröter (SPD), Oberbürgermeister Jena
Künstler: Konstantin Wecker und Jochen Distelmeyer
Ab 10.00 Uhr wird es eine Kundgebung geben und wir freuen uns anzukündigen, dass wir namenhafte RednerInnen für diese Kundgebung gewinnen konnten. Diese Kundgebung findet je nach Szenario an anderen Orten statt also entweder am Hauptbahnhof (Petersburgerstr.) oder am Neustädter Bahnhof statt.
2. Wir gehen dahin, wo die Nazis sind. Kommunikation ist alles.
Zur Zeit findet eine große juristische und politische Auseinandersetzung darum statt, wo die Nazis marschieren dürfen. Seit der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes ist es sehr wahrscheinlich geworden, dass sie marschieren dürfen. Wir bereiten uns deswegen auf alle Möglichkeiten vor.
Entscheidend ist deswegen, dass alle AntifaschistInnen Teil des Kommunikationsnetzwerkes von „Dresden Nazifrei“ werden. Derzeit gibt es drei verschiedene Szenarien für den Tag, die unten dargestellt werd
Busse und Buskonvois
Wir empfehlen allen Bussen die Anreise in Buskonvois. Erstens sind den einzelnen Buskonvois und Regionen jeweilige Blockadepunkte zugeordnet. Zweitens ist es aus Sicherheitsgründen sinnvoll in einem Konvoi zu fahren, um Nazi-Übergriffe auszuschließen. Informationen zu Bussen und Buskonvois erhaltet Ihr auf der Bündnishomepage LINK: www.dresden-nazifrei.com) oder dem Infotelefon 01801 / 0121323585 (Ortstarif) Bitte meldet Eure Busse hier an.
LINKE-Info-Nummer, Busse bitte melden!
Als LINKE wollen wir einen Überblick über unsere Mobilisierung erhalten und Informationsstände, Sammelpunkte der LINKEN in den einzelnen Blockadepunkten und sonstige Informationen zur Verfügung stellen. Deswegen wäre es super, wenn sich alle LINKEN, die mit einem Bus kommen bei uns melden: thomas.westphal@die-linke.de oder 030 24009237 (auch am 13.2. vor Ort darüber erreichbar).
Bitte meldet uns dabei: Wie viele Busse kommen von der LINKEN? Seid ihr in einen regionalen Buskonvoi eingebunden? Wann fahrt Ihr los? Und unbedingt: eine Handynummer mit Namen, damit wir Euch mit Informationen versorgen können.
Am Tag selbst ist das Wahlkreisbüro von Katja Kipping MdB und Julia Bonk MdL für dringende Fälle erreichbar: Wir AG, Martin-Luther-Straße 21, 01099 Dresden, Tel: 0351-5006165.
WAP-Ticker/Info-Telefon
Da wir damit rechnen, dass die juristische Auseinandersetzung bis zuletzt andauern wird, können wir gesicherte Informationen wahrscheinlich erst wenige Tage oder sogar nur wenige Stunden vor dem Beginn der Aufmärsche erhalten. Deswegen sind wir auf schnelle Kommunikation angewiesen. In jedem Buskonvoi wird es einen privilegierten Kommunikationskanal zur Bündniskoordination geben. Deswegen solltet Ihr unbedingt Teil der Konvois sein. Alles weitere könnt ihr über den sogenannten WAP-Ticker erfahren. Alles was ihr braucht ist euer Handy, wenn dies nicht älter als 5 Jahre alt ist, kann es WAP. Ihr stellt nun eine Verbindung mit dem INTERNET her. Dort tragt ihr ein: ticker.hopto.org
3. Szenario A: Nazis verhöhnen Gedenkplakette für deportierte Juden am Neustädter Bahnhof? Ohne uns!
Aktuell wird dem Bündnis "Dresden Nazifrei" mitgeteilt, dass alle Kundgebungen in Dresden Neustadt nicht genehmigt werden, da diese voraussichtlich dem Nazi-Aufmarsch vorbehalten werden. Damit zeichnet sich ab, dass die Stadt Dresden ihre Stadt zweiteilen will: Auf der einen Seite der Elbe die Menschenkette und antifaschistische Kundgebungen und auf der anderen Seite der Elbe der Nazi-Aufzug.
Dies ist eine doppelter Skandal: Erstens würden die Nazis damit eine Route in unmittelbarer Nähe zu dem linksalternativen Viertel in der Dresdner Neustadt erhalten. Will die Dresdner Stadtverwaltung und die Polizeieinsatzleitung gewaltsame Übergriffe auf Anwohner Neustadt - wie zuletzt am Samstag bei einer Anti-Nazi-Kundgebung in Dresden erlebt - in Kauf nehmen?
Zweitens würden Nazis damit aller Voraussicht den Schlesischen Platz am Neustädter Bahnhof als Aufmarschplatz erhalten. Dieser Bahnhof wurde von der NSDAP benutzt, um Dresdner Jüdinnen und Juden in die Todeslager zu transportieren.
Die Vorstellung, dass Nazis auf dem Schlesischen Platz aufmarschieren dürfen und die dortige Gedenkplakette für die deportierten Dresdner Jüdinnen und Juden verhöhnen, ist uns unerträglich. Dies werden wir nicht hinnehmen.
Aus diesem Grund besteht das Bündnis "Dresden-Nazifrei" auf ihre angemeldete Kundgebung auf dem Schlesischen Platz (genau: Ecke Hainstrasse/ Antonstrasse) vor dem Neustädter Bahnhof! Wir fordern alle Dresdnerinnen und Dresdner und in besonderer Weise die Neustädterinnen und Neustädter auf den Aufmarschplatz der Nazis zu besetzen. Dieser Platz wird für uns der Ausgangspunkt unserer Blockade des Nazi-Aufmarsches in Dresden werden. Ab 10.00 Uhr sollte man sich dort einfinden.
4. Szenario B: Nazis am Hbf
Das zweitwahrscheinlichste Szenario ist, dass die Nazis am Hauptbahnhof aufmarschieren dürfen. Damit hätten sie direkten Zugang zur Innenstadt. In diesem Fall würde die Kundgebung als Anlaufstelle für alle Dresdnerinnen und Dresdner mit oben genannten RednerInnen (Petersburger Ecke/Sidonienstr.) stattfinden. Die entsprechende Karte findet Ihr hier: (http://www.dresden-nazifrei.com/wp-content/uploads/karte.pdf)
In dem Falle, dass die Nazis südlich der Elbe marschieren würden könnte der Menschenkette, zu der die Oberbürgermeisterin und viele andere Kräfte aufrufen eine wichtige Bedeutung zukommen. Erstens könnte in diesem Fall die Menschenkette für den Fall des Verbotes anderer antifaschistischer Kundgebungen ein legaler Anlaufpunkt sein. Zweitens könnte es möglich und sinnvoll sein, von dem Startpunkt der Menschenkette aus eine Demonstration Richtung Nazi-Aufmarsch zu führen.
5. Szenario C: Nazis am Bahnhof Mitte
Ein weiteres Szenario ist, dass die Nazis am Bahnhof Mitte aufmarschieren dürfen. Bitte schaut auf die Bündnishomepage für diesen Fall: www.dresden-nazifrei.com
6. Zieht Euch warm an! Ein kleines Blockade-Kit
Zur individuellen Vorbereitung haben wir ein kleines Blockade-Kit zusammengestellt. Uns gelingt es nur, den Naziaufmarsch zu blockieren, wenn wir gut ausgestattet sind.
- Warme Kleidung, da wir evtl. mehrere Stunden Straßen/Plätze blockieren
- Getränke/Essen: kleine Kanne Tee, Wasser, Lunchpaket, evtl. Süßigkeiten
- Handy mit Radio + Köpfhörer bzw. Taschenradio
- Stadtplan von Dresden ausdrucken – wir müssen ggf. mobil agieren
- Eine isolierende Sitzunterlage, z.B. ein Stück einer alten Camping-/Isomatte
- Fahnen (möglichst Bambusstangen unter 150 cm), Schilder oder Banner gegen Nazis
- Megafone (mit Batterien!). Blockaden können eine lange Zeit dauern. Redebeiträge, antifaschistische Lieder und sonstige (politische) Unterhaltung sind da sehr willkommen.
- Anti-Nazi-Material der LINKEN für die Busse (siehe Links unten)
7. Aktionskonsens Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hat sich in seinem Aufruf auf folgende Vorgehensweise verständigt, die von allen TeilnehmerInnen unserer Kundgebungen eingehalten werden soll: „Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen den Neonaziaufmarsch. Von uns geht dabei keine Eskalation aus. Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden. Wir sind solidarisch mit allen, die sich den Nazis entgegenstellen.“
8. Blockaden und Politik
Wir wollen an diesem Tag den Nazi-Aufmarsch verhindern. Gleichzeitig ist es natürlich wichtig, welche Botschaft von den Blockaden ausgeht. Die LINKE steht hier in besonderer Verantwortung. Wir sind oft ein Knotenpunkt zwischen unterschiedlichen politischen Milieus, die das Bunte in den Blockaden ausmachen. Deswegen sollten wir das Erscheinungsbild nicht dominieren, uns aber bemühen selbst politisch sichtbar zu sein und alle BündnispartnerInnen ebenfalls dazu zu ermuntern.
Als Material haben wir Folgendes zur Verfügung:
Ein Flugblattdruckvorlage zum Selbstdrucken:
Außerdem gibt es dieses Plakatmotiv als Plakat und Aufkleber:
Dieses könnt Ihr an den LINKE-Ständen vor Ort oder bei Euren Kreis- und Landesgeschäftsstellen erhalten.
Der Studierendenverband LINKE.SDS hat mit der Linksjugend [‘solid] eine Broschüre unter dem Titel „Block Fascism. Geschichte, Analysen und Strategien für eien antifaschistische Praxis“ herausgegeben, die in Dresden verbreitet wird. Ebenso wird es ein Flugblatt des Studierendenverbandes geben.
www.linke-sds.org/media/broschueren_buecher_reader/
http://www.linke-sds.org/fileadmin/linke.sds/Material/Dresdenflugi.pdf