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Pressemeldung

31. Mai 2010 Linksjugend 'solid

DIE LINKE. ist im Landtag - Unsere Basisgruppe sagt: Herzlichen Glückwunsch!

Infostand mit Heike Hänsel, Sevim Dagdelen und Niema Movassat

Mit elf Abgeordneten ist die Partei, der wir nahe stehen, in den nordrhein-westfälischen Landtag eingezogen. Wir sehen unsere bildungspolitischen Positionen durch Öslem Demirel gut vertreten. Mit ihr haben wir in Bochum bereits Bundestagswahlkampf gemacht. Es ist immer schön, parlamentarische AnsprechpartnerInnen zu haben. Wie Öslem ist auch Anna Conrads Mitglied in unserem Jugendverband. Anna ist bei linksjugend ['solid] im Bereich der Innenpolitik aktiv. Besonderen Einsatz zeigte sie bei der Organisation der Antifa-Demonstration im März in Duisburg-Marxloh.

Unsere Aktivitäten im Wahlkampf

Neben dem Aufhängen von Plastikplakaten und der Unterstützung des Wahlquartiers bei den Zentralveranstaltungen in Köln, Dortmund, Gelsenkirchen und Bielefeld haben wir selber Infostände auf der Bongardstraße gemacht. Wir baten die Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel und Niema Movassat um Unterstützung, denn den inhaltlichen Schwerpunkt haben wir im Wahlkampf auf die Friedenspolitik gesetzt. Niema und Heike sind beide Mitglieder im Entwicklungsausschuss der Bundestagsfraktion und daher täglich mit der Militarisierung deutscher Außenpolitik befasst.

„Die Bundeswehr befindet sich im Kriegseinsatz in Afghanistan, das heißt auch, dass die Soldaten dort Menschen töten und selbst getötet werden. Das ist das Wesen des Krieges, und genau deshalb lehnt DIE LINKE diesen Einsatz ab.“, sagte Heike zur Situation am Hindukusch. „Die Militarisierung der Entwicklungszusammenarbeit gefährdet in Afghanistan seit Jahren das Leben von Entwicklungshelfern und der afghanischem Bevölkerung.“, kommentierte Niema den Einsatz. „Mit dieser Strategie entscheidet sich die Bundesregierung wider besseren Wissens gegen den Frieden und den zivilen Aufbau und für den Krieg in Afghanistan.“ so das Bundestagsmitglied weiter.

Besonders gefreut haben uns die Besuche von Sevim Dagdelen an unseren Infoständen. Unsere lokale Abgeordnete ist Mitglied im auswärtigen Ausschuss. Daher ist sie mit den Fragen um Krieg und Frieden ebenfalls besonders beschäftigt.

Die Reaktion der Bürgerinnen und Bürger hat uns in dieser engen Themensetzung bestätigt. Der Krieg in Afghanistan beschäftigt die Leute. Wir hatten tolle Diskussionen und konnten unsere Positionen gut vermitteln.Besonders ist uns aufgefallen, dass wir als LINKE in der Gesellschaft ankommen. Während wir im Bundestagswahlkampf noch mit ständigen Pöbeleien zu kämpfen hatten, war das Klima zum Landtagswahl sehr viel entspannter.