Unter den rund 750.000 Menschen, die in NRW arbeitslos gemeldet sind, befinden sich trotz des Wirtschaftsaufschwungs fast 36 Prozent Langzeitarbeitslose. Viele von ihnen haben keine Perspektive auf dem regulären Arbeitsmarkt einen Job zu finden. In der Veranstaltung soll der Frage nachgegangen werden, ob mit einem Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) als drittem Sektor des Arbeitsmarktes zwischen Markt und Staat für diese Menschen eine Perspektive geschaffen werden kann. Dabei soll durch existenzsichernde und sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätzen gesellschaftlich notwendige Arbeit organisiert werden. In Bundesländern mit ÖBS, wie z.B. Berlin, sind das in der Regel Tätigkeiten, die sich im kapitalistischen Sinne nicht rechnen und deshalb gesellschaftlich finanziert werden. Diese Arbeiten finden sich meistens in der sozialen Arbeit und haben oft zivilgesellschaftliche Strukturen wie z. B. soziale Beratungsstellen, Frauenzentren, soziokulturelle Zentren oder Integrationsprojekte. In Berlin werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach Tarif bezahlt, so dass sie aus Hartz-IV herauskommen. Allerdings gibt es woanders auch bedenkliche Entwicklungen, wie z.B. Projekte des 2. Arbeitsmarktes mit dem vermehrten Einsatz von 1-Euro-Jobbern.
Welche Arbeitsmarktprogramme existieren bereits jetzt und können sinnvoll in den Kommunen angewendet werden, insbesondere vor dem Hintergrund der dramatischen Mittelkürzungen durch den Bund? Welche Projekte sind eher abzulehnen?
Wie sind die Erfahrungen in Berlin mit dem ÖBS und in den Kommunen mit Projekten des 2. Arbeitsmarktes?
Kann mit einem öffentlich geförderten dritten Sektor gesellschaftlich notwendige Arbeit ausgeweitet und verstetigt werden?
Ist der ÖBS als Element aktiver Arbeitsmarktpolitik ein Beitrag, Erwerbslosigkeit abzubauen, oder dient er eher der Verstetigung prekärer Beschäftigung und der Ausweitung eines Niedriglohnsektors? Welche Mindeststandards und Tarife sind erforderlich?
Wie könnte ein ÖBS in NRW aussehen?
Veranstalter/innen:
Kommunalpolitisches Forum NRW
Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
Herausgabekreis "thema in nrw"
Referent/inn/en:
- Udo Glanschnigg, Geschäftsführer Arbeitsagentur Bochum
Udo Glanschnigg gibt einen Überblick über den aktuellen Arbeitsmarkt und die bestehenden Arbeitsmarktprogramme
- Martina Fischer, Geschäftsführerin Jobcenter Bochum
Martina Fischer macht Vorschläge für einen ÖBS und erläutert, wie er aus ihrer Sicht beschaffen sein müsste.
- Kerstin Liebich, Staatssekretärin für Integration und Arbeit Berlin
Kerstin Liebich berichtet über nachhaltige ÖBS-Projekte in Berlin, die neue Arbeitsplätze schaffen und bei der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach Tarif bezahlt werden.
- Dipl.- Ing. Irena Vellay, freiberufliche Wissenschaftlerin, Mitarbeiterin der Forschungsgruppe „Der 'workfare state' – Hausarbeit im Öffentlichen Raum?“, Forschungsprojekte u.a. zu Sozialpolitik und Armut.
Irena Vellay Beitrag vergleicht Entwicklungen auf europäischer Ebene mit dem deutschen Weg und fragt, warum es so viele "hilfsbedürftige Menschen" geben soll, die dann auf einen sogenannten "sozialen Arbeitsmarkt" verwiesen werden.
- Niels Böhlke, arbeitsmarkpolitischer Referent Landtagsfraktion DIE LINKE und Mitglied im Sprecher/Innenrat der Landesarbeitsgemeinschaft Betrieb und Gewerkschaft.
Niels Böhlke berichtet über den Stand der Diskussion zum ÖBS in der Landtagsfraktion DIE LINKE und macht Vorschläge für NRW.
- Jörg Detjen, Ratsherr DIE LINKE Köln
Jörg Detjen berichtet über umstrittene Projekte des 2. Arbeitsmarktes in Köln.
Moderation: Gabriele Giesecke, Ratsfrau DIE LINKE aus Essen und Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit.
Termin: Samstag, 9. Juli 2011
10.00 – 15.00 Uhr
Ort: Christuskirche Bochum/Kirche der Kulturen, Westring 26 A/Ecke Willy-Brandt-Platz, 44787 Bochum, neben dem Rathaus in westlicher Richtung
Anfahrt
PKW: A 40 Abfahrt 33 Bochum- Hamme, der Beschilderung Innenstadt/Rathaus folgen, am Westring sind Parkplätze vorhanden
ÖPNV: Haltestelle Bochum Rathaus (Süd)