Pressemeldung
Neues von der Linksfraktion Bochum
Heute möchten wir über folgende Aktivitäten /Neuerungen der Linksfraktion Bochum informieren:
• Grillen auf der Schmechtings Wiese
• Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen
• Modellversuch Interkulturelle Schulen
• Neuer Bezirksvertreter Nord
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Grillen auf der Schmechtings Wiese
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Grillen ist auf Bochumer Grünflächen nicht verboten, aber wie es so schön auf den städtischen Seiten heißt, nicht erwünscht. Vor diesem Hintergrund sorgten Schilder mit durchgestrichenem Grill an der Schmechtings Wiese bei AnwohnerInnen für Verunsicherung. Ist das Grillen dort nun erlaubt oder nicht? Die Schilder hatte das Ordnungsamt aufgestellt, ohne jedoch kenntlich zu machen, dass es sich um städtische Schilder handelt. Das Ziel, dass dort nicht mehr gegrillt wird, wurde erreicht. Die Linksfraktion hält das Ganze für einen Schildbürgerstreich und stellte im Umweltausschuss einen Dringlichkeitsantrag, dass die Schilder wieder abmontiert werden. Wenn es Belästigungen durch Lärm und Pöbeleien gab, müssen diese Probleme anders gelöst werden. Menschen ohne eigenen Garten müssen auch wohnortnah Möglichkeiten zum Grillen haben. Der Umweltausschuss erkannte die Dringlichkeit nicht an, man könne darüber auch im Herbst beraten. Super, dann ist die Grillsaison vorbei. So lange werden wir nicht warten, wir stellen den Antrag – fristgerecht – im Rat.
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Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen
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Die letzte Sitzung des Jugendhilfeausschusses befasste sich auf Antrag der FDP mit der Errichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes. Diese Idee ist nicht neu – doch für uns gab es vorher einige wichtige Fragen zu klären, wie z.B.: Gilt es nur, Parlamentarismus zu üben oder werden Kindern und Jugendlichen echte Partizipationsmöglichkeiten in unserer Gesellschaft geboten? Deshalb hat unsere Fraktion im Jugendhilfeausschuss beantragt, dass die Verwaltung Konzepte erarbeitet, die auch andere Möglichkeiten der Beteiligung berücksichtigt. Und weil die Koalition ja bekanntermaßen nicht einfach unseren Anträgen zustimmt, haben SPD und Grüne einen ähnlichen Antrag eingebracht, der auch beschlossen wurde. Wir sind gespannt, wie sich das Thema weiter entwickelt.
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Modellversuch Interkulturelle Schulen
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Bisher bleibt der Schulerfolg von Kindern mit Migrationshintergrund auch in Bochum hinter dem der Kinder mit deutscher Muttersprache zurück. Nicht weil sie weniger begabt wären oder ihre Eltern desinteressiert, sondern weil ihre Mutter- bzw. Zweitsprache im Regelunterricht nicht gefördert wird. Das wollten wir mit einem Antrag im Schulausschuss ändern. Dabei war unser Antrag sehr niedrigschwellig, es sollte gar kein Beschluss zur Einführung interkultureller Schulen gefasst werden, sondern ein Einstieg in die Entwicklung eines Modellversuchs u.a. durch einen Workshop. Doch das war vor allem der SPD und den Grünen zu weitreichend. Sie redeten sich raus, dass erst Regelungen auf Landesebene getroffen werden müssten. Das ist ein sehr fadenscheiniges Argument, da es in anderen Städten wie Köln bereits zweisprachige Grundschulen gibt – auch ohne Landesvorgaben. Damit hat die Koalition aus SPD und Grünen verpasst, ein wichtiges bildungspolitisches Thema anzugehen. Aber wir geben nicht auf und bleiben beim Thema interkulturelle Schulen am Ball.
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Neuer Bezirksvertreter Nord
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Für den im Mai verstorben Friedhelm Eppmann ist Theobald Ciochon in die Bezirksvertretung Nord nachgerückt. Seine Arbeit hat er bereits in der ersten Bezirksvertretungssitzung in dieser Woche aufgenommen. Theobald Ciochon ist Raumplaner und setzt sich besonders gegen soziale Ungerechtigkeiten und für mehr direkte Demokratie ein.
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Weitere, ausführlichere Informationen, Berichte von Sitzungen, alle Anträge, Anfragen, Reden und Pressemitteilungen sind auf unserer Homepage www.linksfraktion-bochum.de veröffentlicht.