9. März 2011 Ratsfraktion

Musikzentrum – So nicht!

Am Mittwoch wird der Rat mit wahrscheinlich großer Mehrheit das
Musikzentrum „auf den Weg bringen“. Auch wenn der Beschluss noch so
schön klingt; DIE LINKE im Rat wird diesen Weg nicht mitgehen und
dagegen stimmen. Für uns ist dieses Musikzentrum mit zu vielen
Unwägbarkeiten und nicht abzusehenden Folgekosten verbunden.

Dazu erklärt Jürgen Plagge-Vandelaar, Mitglied im Kulturausschuss:

„Auch jetzt noch sind viele Fragen, die wir bereits vor Wochen in
diversen Ausschüssen und in der Bezirksvertretung Mitte im Zusammenhang
mit dem Musikzentrum gestellt haben, unbeantwortet und von uns
aufgeworfene Problemfelder nicht aufgelöst. Da das Konzept für das
Musikzentrum noch nicht vorliegt, sind die Fördermittel bei der
Landesregierung noch nicht beantragt, also auch noch nicht bewilligt.
Unklar ist zudem, ob der Regierungspräsident der Stadt überhaupt
genehmigen wird, aus dem städtischen Haushalt 2,4 Millionen
beizusteuern. Und wie es ohne ein Raumkonzept möglich sein soll, eine
belastbare Betriebskostenberechnung zu erstellen, ist mir schleierhaft.

Die Landesregierung hat die Gewährung von Fördermitteln wohl auch an
die Übernahme der Jahrhunderthalle durch die Stadt geknüpft. Auch hier
sind die Verhandlungen noch nicht beendet und folglich die damit
verbundenen Kosten für die Stadt noch offen. Jetzt also das Musikzentrum
zu beschließen, erinnert mich an einen Drahtseilakt ohne Sprungtuch. Vor
dem  Hintergrund vergleichbarer finanzieller Risiken würde niemand ein
privates Eigenheim bauen. Deshalb wird DIE LINKE im Rat bei dem
derzeitigen Planungs- und Informationsstand dem Bau des Musikzentrums
nicht zustimmen.“