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Erklärung von Margit Glasow, Inklusionsbeauftragte der Partei DIE LINKE Mitglied im Sprecherrat der BAG, zur Abstimmung des Deutschen Bundestages über den Gesetzentwurf des Bundesteilhabegesetzes am 1. Dezember 2016
Dank der Einführung der sogenannten Prä-Expositionsprophylaxe (PrEP) in Deutschland im Oktober dieses Jahres, ist es endlich möglich HIV präventiv zu behandeln. Das HIV-Medikament Truvada wird besonders gefährdeten Menschen verabreicht, um eine Infektion zu verhindern. Dadurch sollen andere...
Globalisierungsangst ist laut der "Europinions"-Studie der Bertelsmann-Stiftung der dominierende Faktor für den Erfolg des Rechtspopulismus. Abstiegsängste und traditionelle Wertvorstellungen wirken sich der Studie zufolge deutlich weniger stark aus. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der...
Zum Tod von Fidel Castro erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, erklären:
Zum Rentengipfel der Großen Koalition erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Das Präsidium des Zentralrats der Juden in Deutschland und der Geschäftsführende Parteivorstand der Partei DIE LINKE sind am heutigen Donnerstag in Berlin erstmals zu einem Gedankenaustausch zusammengetroffen.
Seehofer bleibt mit seiner Obergrenze von 200.000 Geflüchteten pro Jahr als Bedingung für eine Regierungsbeteiligung der CSU weiter auf strammem Rechtskurs, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Sie erklärt weiter:
Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, am morgigen 25. November, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Frauen ohne Kinder bekommen nach Medienberichten, die sich auf Daten der Deutschen Rentenversicherung berufen, bis zu 102 Euro mehr Rente als Mütter. Die Rente für Mütter sinke mit jedem Kind, erst ab fünf und mehr Kindern steigen ihre Altersbezüge wieder an. Kinderlose Frauen beziehen gegenwärtig...

Presse Liste

29. November 2016 Ratsfraktion

Bochumer Haushalt 2017: Linksfraktion sagt Nein zu Personalkostendeckel und Kürzungspolitik

Auch im Jahr 2017 bleibt der Haushalt der Stadt Bochum sozial unausgewogen – jedenfalls, wenn es nach der rot-grünen Ratsmehrheit geht. Die Linksfraktion im Bochumer Rat lehnt die vorliegenden Haushaltsplanungen ab. Das erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion Ralf-D. Lange anlässlich der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, den... Mehr...

 
28. November 2016

DIE LINKE. Bochum stellt sich für Landtagswahlen auf

Die Linke in Bochum hat auf ihrer Versammlung am Sonntag die Direktkandidaten für die Bochumer Wahlbezirke gewählt. Gewählt wurden für den Wahlbezirk 107 Christian Leye, für den Wahlbezirk 108 Amid Rabieh und für den Wahlbezirk 109 Sabine Lehmann. Mehr...

 
24. November 2016 Ratsfraktion

VfL-Trainingslager-Absage: Klares Zeichen

Sven-Eric Ratajczak, Mitglied der Linksfraktion im Ausschuss für Sport und Freizeit des Bochumer Rats, begrüßt die Entscheidung des VfL Bochum, in diesem Winter kein Trainingslager in der Türkei zu veranstalten. Mehr...

 
24. November 2016 Sevim Dagdelen

Auch Zollunion mit der Türkei auf Eis legen

„Die Entscheidung im Europaparlament, die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei vorübergehend einzufrieren, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Die EU-Kommission darf den Abgeordneten jetzt nicht in den Rücken fallen und muss die Beitrittsgespräche mit Ankara aussetzen. Auch die geplanten Verhandlungen über eine Erweiterung der Zollunion mit... Mehr...

 
22. November 2016 Ratsfraktion

Sicherheitsdienste-Skandal: Linksfraktion fordert Konsequenzen aus Behördenversagen

In der Affäre um Sicherheits-Unternehmen, die im Auftrag der Stadt Bochum Geflüchtetenunterkünfte bewacht haben, sieht die Bochumer Linksfraktion eine zentrale Mitverantwortung der Stadt. „Der Bericht des Rechnungsprüfungsamts enthüllt Behördenversagen in einem bisher ungeahnten Ausmaß“, sagt Horst Hohmeier, Ratsmitglied und Vertreter der... Mehr...

 
22. November 2016 Sevim Dagdelen

Soziale Offensive statt Verteidigungsunion

„Bei der Waffenlobby und im Kanzleramt können die Champagnerkorken knallen: Die große Koalition aus Konservativen und Sozialdemokraten im EU-Parlament bringt mit der Europäischen Verteidigungsunion ein Lieblingsprojekt von Bundeskanzlerin Angela Merkel voran. Statt den militärisch-industriellen Komplex in der EU mit einem gigantischen... Mehr...

 
18. November 2016 Sevim Dagdelen

Keine Erweiterung der Zollunion mit der Türkei

„Wer nach den anhaltenden Massenverhaftungen von Andersdenkenden und Oppositionellen in der Türkei auf ein ‚Weiter so‘ in den Beziehungen zu Ankara setzt, wie die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, ist politisch vollkommen naiv und macht sich mitschuldig an den Verbrechen der türkischen Führung. Dialog ist... Mehr...

 
15. November 2016 Sevim Dagdelen

EU-Vorbeitrittshilfen für die Türkei einfrieren

„Wer meint, mit einer Diktatur Beitrittsverhandlungen weiterführen zu müssen, ist entweder völlig naiv oder bereit, jedes Verbrechen der türkischen Regierung hinzunehmen. Das ist nichts anderes als eine moralische Bankrotterklärung. Bundesregierung und EU müssen mit diesem Wahnsinn endlich aufhören“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für... Mehr...

 
14. November 2016 Sevim Dagdelen

Erdogans Netzwerk in Deutschland stoppen

„Die Bundesregierung muss Erdogans Netzwerk mit seinen Spitzeln und Schergen in Deutschland stoppen. Es kann nicht angehen, dass Kritiker des türkischen Präsidenten hierzulande ungestraft bedroht und verfolgt werden“, erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE mit... Mehr...

 
11. November 2016 Sevim Dagdelen

Gleiche Rechte statt Sonderrechte

„Die Rechte der Migranten zu stärken statt wie durch die Bundesregierung zu beschneiden muss das Veränderungsziel sein“, erklärt Sevim Dagdelen, Beauftragte für Migration und Integration der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Montag stattfindenden 9. Integrationsgipfel. Dagdelen weiter: Mehr...

 

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