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Anlässlich des Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie, fordert die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, die Rehabilitierung von Homosexuellen, die aufgrund ihrer Homosexualität nach Paragraf 175 als vorbestraft gelten. Sie erklärt:
500 Millionen Euro Steuergelder ließ sich die Bundesregierung die Entwicklung einer Drohne kosten, die nie abheben wird. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:
Die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, erklärt nach dem Bekanntwerden des deutlichen Anstiegs von Datenabfrage für die Konten von Hartz IV-Antragstellern:
Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, warnt die schwarz-gelbe Koalition vor "faulen Kompromissen" beim Mindestlohn. Es dürfe weder einen "Abschlag Ost" beim Mindestlohn geben noch eine "Legalisierung von Hungerlöhnen". Riexinger erklärt:
Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE, teilt die Kritik von muslimischen Verbänden an der heute beginnenden Deutschen Islamkonferenz. Sie erklärt:
"Eine knackige Lohnerhöhung muss her. 2,3 Prozent bei einer Laufzeit von 13 Monaten und zwei Monaten Nullrunde ist kein Angebot - das ist eine Frechheit. Deshalb sind massive Warnstreiks ein Gebot der Stunde. Die Solidarität der LINKEN ist den Kolleginnen und Kollegen gewiss" erklärte Michael...
Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Bestandsdatenauskunft heute im Bundesrat erklärt Katina Schubert, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand:
Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat April erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:
Anlässlich des heutigen Welttages des Tanzes erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Die Bundesregierung hat deutlich mehr Rüstungsexporte ins Emirat Katar genehmigt als bisher bekannt. Dazu erklärt Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der LINKEN und Mitglied im Spitzenteam der Partei zur Bundestagswahl:

Presse Liste

28. Oktober 2011 Ratsfraktion

Neue Einblicke

Die November-/Dezember-Ausgabe unserer Zeitung „LINKE Einblicke“ ist erschienen. Im Leitartikel erläutern wir unsere Position zu dem im VRR neu eingeführten 30-Euro-Ticket. Die weiteren Themen sind Kinderbetreuung... mehr

 
27. Oktober 2011 Sevim Dagdelen und Kreisvorstand

Antifaschistische Demonstration in Langendreer unterstützten!

“Die Demonstration „Langendreer gegen Nazis“ verdient die Unterstützung aller Bochumerinnen und Bochumer. Schon seit Anfang des Jahres kommt es in Bochum Langendreer zu Einschüchterungsversuchen und Hakenkreuzschmierereien... mehr

 
27. Oktober 2011 Ingrid Remmers

Schließung von Bundeswehrstandorten - eine Reform zur höheren Schlagkraft

Bundesverteidigungsminister Friedrich gibt heute bekannt, welche Standorte der Bundeswehr wegen der Reform der Streitkräfte geschlossen werden sollen. Ziel der Reform ist eine höhere Schlagkraft und eine offensivere Ausrichtung... mehr

 
27. Oktober 2011 Ingrid Remmers

BAföG nur bis 30 Jahre: Diskriminierung und bildungspolitischer Unsinn

In der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses stimmte die Regierungskoalition gegen eine öffentliche Petition mit 1608 Mitzeichnenden, die die Abschaffung der Altersgrenze von 30 Jahren für die mögliche BAföG-Förderung eines... mehr

 
26. Oktober 2011 Sevim Dagdelen

Aushebelung der Demokratie verhindern - Finanzmafia zur Kasse!

Zur heutigen Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat und zum Eurogipfel in Brüssel bezüglich einer „Hebelung“ der EFSF und anschließenden Abstimmung im Bundestag erklärt Sevim Dagdelen, Duisburger... mehr

 
21. Oktober 2011 Sevim Dagdelen

Türkische Bombardierung im Nordirak sofort beenden

„Die Bombardierung von vermuteten Stellungen der PKK im Nordirak durch die türkische Armee und die völkerrechtswidrigen Grenzübertritte türkischer Soldaten müssen sofort beendet werden”, so Sevim Dagdelen, Sprecherin der... mehr

 
20. Oktober 2011 Ingrid Remmers

Für eine echte Kindergrundsicherung

„Immerhin haben die Blassroten zur Kenntnis genommen, dass es in Deutschland Kinderarmut gibt und dass der bestehende Familienleistungsausgleich ungerecht ist. Immerhin! Doch bei Kindern von Geringverdienern ist dann Schluss... mehr

 
19. Oktober 2011 Ingrid Remmers

Schäubles Rechtsverständnis

Zu den Razzien bei Vermögensberatungsgesellschaften in NRW und anderen Bundesländern aufgrund des Verdachts der Steuerhinterziehung erklärt Ingrid Remmers, Mitglied des Bundestages aus NRW:"Die Staatsanwaltschaft Bochum... mehr

 
19. Oktober 2011 Ingrid Remmers

Getroffen hat es die Falken, gemeint sind wir alle!

In der Nacht zum 18.10.2011 haben Faschisten das Falkenheim Friedrich-Erler-Haus in Gelsenkirchen-Hassel angegriffen. Das Haus und Fahrzeuge in der Umgebung wurden unter anderem mit Hakenkreuzen beschmiert."Die Falken... mehr

 
17. Oktober 2011 Sevim Dagdelen

Unsoziale Politik schafft Armut

„Die Bundesregierung erschwert und verweigert Migranten die soziale Integration und zwingt sie somit regelrecht in Armut“, so Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heute vom... mehr

 

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