DIE LINKE.

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Zur Übernahme von Opel durch Peugeot erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
Zur zweiten vorzeitigen Rückzahlung einer IWF-Kreditrate durch Portugal erklärt der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi:
Zu den aktuellen Debatten und Entwicklungen in der Griechenlandfrage erklärt Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken (EL):
Das Kabinett hat heute weitere Gesetzverschärfungen zur Durchsetzung von Abschiebungen beschlossen, die neben dem Auslesen der Mobiltelefone von Geflüchteten auch härtere Sanktionen bei vorgetäuschten Identitäten oder Straftaten und eine Verlängerung des Ausreisegewahrsams beinhalten. Außerdem...
Zur Forderung des Bundeswehrverbandes die Bundeswehr mit acht Milliarden Euro mehr im Jahr auszubauen, äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
Zu der heutigen Äußerung von Finanzminister Wolfgang Schäuble, Geld für mehr Militärausgaben sei vorhanden, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN Tobias Pflüger:
Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz beschloss die EU ein Abkommen mit Afghanistan. Die EU verspricht dem Land Finanzhilfe, im Gegenzug soll Afghanistan unter anderem der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber zustimmen. Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE dazu:
Zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar erklärt Katja Kipping, Ko-Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
Zur Forderung der SPD eine Solidarrente noch vor den Bundestagswahlen einzuführen, äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Presse Liste

30. September 2016 Kreisvorstand

Politische Bankrotterklärung mit katastrophalen Folgen

Markus Bernhardt im Interview mit Amid Rabieh, Sprecher "Die Linke" in Bochum Mit freundlicher Genehmigung der uz.  Mehr...

 
29. September 2016 Sevim Dagdelen

Bundesregierung trennt weiterhin Ehegatten

„12.273 Personen haben im Jahr 2015 den Deutsch-Test im Ausland nicht bestanden und wurden dadurch zwangsweise von ihrem Ehepartner getrennt. Das ist menschenrechtlich ein Skandal”, kommentiert Sevim Dagdelen, Beauftragte für Migration und Integration der Fraktion DIE LINKE, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs.... Mehr...

 
29. September 2016 Sevim Dagdelen

Erdogans Amoklauf gegen die freie Presse

„Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan setzt seinen Amoklauf gegen kritische Medien fort. Mit der Abschaltung kurdischer Sender, darunter der großen oppositionellen linken Station Hayat TV, forciert der Autokrat in Ankara die Gleichschaltung seines Landes“, kritisiert Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der... Mehr...

 
27. September 2016 Sevim Dagdelen

Integration statt Islamkonferenz

„Die Deutsche Islamkonferenz ist überflüssig. Es ist nicht Aufgabe des Staates, einen Dialog der Religionen zu organisieren, sondern die Rahmenbedingungen zu schaffen für ein gleichberechtigtes Zusammenleben unabhängig von sozialer, kultureller und religiöser Herkunft. Hier versagt die Bundesregierung anhaltend“, erklärt Sevim Dagdelen,... Mehr...

 
27. September 2016 Ratsfraktion

Betriebshof kommunal bauen statt mieten

In Bochum soll ein zentraler Betriebshof für den technischen Betrieb von einem Investor neu errichtet und anschließend an die Stadt Bochum vermietet werden. Aus diesem Anlass erklärt Ralf-D. Lange, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat: Mehr...

 
26. September 2016 Sevim Dagdelen

Falsches Programm der Deutschen Islamkonferenz

„Zehn Jahre Deutsche Islamkonferenz sind wahrlich kein Grund zum Feiern. Es ist ein politisch fatales Signal, dass die Festrede zum Jubiläum ausgerechnet ein Vertreter der Moscheevereinigung DITIB (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion) hält, die direkt von der AKP-Führung in Ankara gesteuert wird. Damit rollt die Bundesregierung... Mehr...

 
26. September 2016

Verbesserung der Verkehrssituation an den Bahnhöfen Höntrop und Wattenscheid

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität am 27.09. hat DIE LINKE einen Antrag eingereicht, mit dem die Nahmobilität in Wattenscheid und Höntrop gefördert werden soll. Anstatt aufgrund der Änderungen durch den neuen RRX noch mehr Pendler-Parkplätze zu bauen, soll vor Ort die Situation für Fußgänger*innen,... Mehr...

 
23. September 2016 Sevim Dagdelen

Einwanderungsgesetz ist neoliberal und rassistisch

„Die Forderung nach einem Einwanderungsgesetz wird nicht besser, wenn sie von den Grünen erhoben wird. Ein solches Auslesesystem ist neoliberal und im Kern rassistisch“, erklärt Sevim Dagdelen, Beauftragte für Migration und Integration der Fraktion DIE LINKE, zu Überlegungen des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann zu... Mehr...

 
22. September 2016 Ratsfraktion

Werner Feld retten – LINKE gegen Nord-Anbindung der Opelflächen II/III

Im Rahmen der Entwicklung der Opelflächen II und III beabsichtigt die Stadt Bochum den Bau einer Straße durch das Landschaftsschutzgebiet am Werner Feld. Hierdurch soll eine Anbindung der Opelflächen II/III an die A 40 gewährleistet werden. Mehr...

 
16. September 2016 Ratsfraktion

Newsletter 8/2016: Teilerfolge und vergiftete Solidarität

Liebe Leser*innen, zwei Sitzungen innerhalb von nur zwei Wochen: Am Donnerstag, den 15. September, ist der Bochumer Rat zum zweiten Mal in diesem Monat zusammengetreten. In diesem Newsletter berichten wir gleich über mehrere brisante Themen: Wir geben Hintergrundinformationen zur Zusammenarbeit von SPD und Grünen mit der rassistischen AfD und... Mehr...

 

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