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Morgen, am 21. Januar, wollen auf Einladung der AfD Rassisten und Neofaschisten aus verschiedenen europäischen Ländern in Koblenz einen Kongress abhalten. Gegen dieses Vernetzungstreffen mobilisiert das Bündnis "Koblenz bleibt bunt". Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE....
"Eine regionale, umweltverträgliche und soziale Land- und Ernährungswirtschaft muss her!", fordert Dr. Johanna Scheringer-Wright, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE und Mitglied des Thüringer Landtages.
Im Rahmen der massiven Aufrüstungsinitiative der Nato wird der erste Bundeswehrverband ins osteuropäische Litauen verlegt. Dazu die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Vor 75 Jahren, am 20. Januar 1942, vollendeten Vertreter der Sicherheitspolizei, der SS, der NSDAP und mehrerer Reichsministerien die Planungen zur vollständigen Vernichtung der Jüdinnen und Juden in Europa. Dazu der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
Das Sozialgericht Gotha hat beim Bundesverfassungsgericht einen Vorlagebeschluss eingereicht (Aktenzeichen S 15 AS 5157/14). Damit möchte das Sozialgericht klären lassen, ob Hartz IV-Sanktionen mit dem Grundgesetz vereinbar sind: Verstoßen sie gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines...
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes im NPD-Verbotsverfahren erklärt das Mitglied des LINKE-Parteivorstandes, Dominic Heilig:
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kann für das letzte Jahr einen Haushaltsüberschuss in Höhe von 6,2 Mrd. Euro verbuchen. Die Regierungskoalition streitet sich über die Verwendung des Geldes. Peter Ramsauer (CSU) forderte gar in der Bild-Zeitung, dass der "deutsche Steuerzahler"...
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kann Zeitungsberichten zufolge für das letzte Jahr einen Haushaltsüberschuss in einstelliger Milliardenhöhe verbuchen. Die Verwendung des Geldes ist in der Regierungskoalition umstritten. Eigentlich müsste das Geld in die Rücklage für Flüchtlingskosten...
Zum Tod von Roman Herzog erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

Presse Liste

1. September 2016 Sevim Dagdelen

Bochums OB muss Desintegration stoppen

„Die Schreiben des Bochumer Ausländerbüros, die viele Familien zum Wegzug aus der Stadt zwingen, legen das Scheitern der Integrationspolitik der Bundesregierung offen. Damit werden all jene bestraft, die sich bereits wirksam über eigene Wohnungen und den Besuch von Deutschkursen integriert haben. Die LINKE ist solidarisch mit dem Protest der... Mehr...

 
1. September 2016

Bochumer LINKE. solidarisch mit Flüchtlingscamp

Seit einer Woche protestieren Flüchtlinge in Bochum gegen die Wohnsitzauflage des Integrationsgesetzes. Flüchtlinge, die in Bochum leben, sollen in die Bundesländer umziehen, in denen sie ihre Asylanträge gestellt haben. Seit Mittwochabend wurde vor dem Bochumer Rathaus ein Protestcamp aufgebaut, um den Forderungen Nachdruck zu geben. Dazu erklärt... Mehr...

 
31. August 2016 Ratsfraktion

Solidarität mit Beschäftigten bei ThyssenKrupp

Die Linksfraktion im Bochumer Rat unterstützt die Proteste der Beschäftigten der Bochumer ThyssenKrupp-Werke, die am heutigen Mittwoch, den 31. August, vor der Hauptverwaltung des Konzerns in Duisburg demonstrieren. Mehr...

 
25. August 2016 Kreisvorstand

Gängelung von Flüchtlingen stoppen!

Im Gespräch mit dem WDR hat unser Kreissprecher Amid Rabieh das Integrationsgesetz scharf kritisiert und sich mit dem Protest der Schutzsuchenden vor dem Bochumer Rathaus solidarisiert: Mehr...

 
25. August 2016 Ratsfraktion

Wohnsitzauflage: Stadt muss sich schützend vor die Betroffenen stellen!

Hunderten von anerkannten Flüchtlingen droht die Vertreibung aus Bochum. Am heutigen Donnerstag haben etwa 80 von ihnen vor dem Rathaus dagegen protestiert, dass die Stadt sie dazu auffordert, die Kommune zu verlassen – trotz Aufenthaltsrecht und legalem Umzug nach Bochum. Die Linksfraktion hat die Proteste vor Ort unterstützt und kritisiert das... Mehr...

 
25. August 2016 Ratsfraktion

Neues Gesicht in der Bezirksvertretung Mitte

Seit dem 25. August hat die Linksfraktion in der Bezirksvertretung Mitte ein neues Gesicht: Mehtap Yildirim ist in ihr Amt als Bezirksvertreterin eingeführt worden. Mehr...

 
25. August 2016 Sevim Dagdelen

Einmarsch der Türkei eskaliert den Krieg in Syrien

„Der Einmarsch der Türkei in Syrien mithilfe der USA und islamistischer Terrormilizen eskaliert den Krieg in Syrien. Die Bundesregierung darf sich dem Verrat der USA an den Kurden, die am entschiedensten gegen die Barbarei des IS in Syrien und im Irak kämpfen, nicht anschließen“, erklärt Sevim Dagdelen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und... Mehr...

 
24. August 2016 Sevim Dagdelen

Keine Waffen für den Aggressor Türkei

„Die Türkei begeht mit ihrem Einmarsch in Syrien einen neuerlichen Völkerrechtsbruch. Sie wird damit endgültig zur Gefahr für Frieden und Stabilität in der Region. Die deutsche Waffenhilfe an den Aggressor Türkei ist sofort zu stoppen“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter: Mehr...

 
19. August 2016 Sevim Dagdelen

Gegen das Buckeln vor Erdogan in NRW

"Der Geltungsanspruch des türkischen Präsidenten Erdogan reicht offensichtlich bis nach Köln. Es ist höchst bedenklich für die Demokratie, dass die Kölner Polizei das Buckeln von Kanzlerin Merkel gegenüber Ankara nachahmt und ein Kulturfestival von kurdischen Migranten verhindern lässt.", erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE... Mehr...

 
17. August 2016 Kreisvorstand

»Wir müssen uns mit den Reichen anlegen«

Für Defizit im Haushalt will Bochumer Oberbürgermeister Flüchtlinge verantwortlich machen. Gespräch mit Amid Rabieh Interview: Markus Bernhardt Mit freundlicher Genehmigung von "junge welt" Mehr...

 

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