DIE LINKE.
im Rat der Stadt Bochum
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Die Liste der Pressemeldungen der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum muss an dieser Stelle nicht vollständig sein. Bitte informieren Sie sich auf den Web-Seiten der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum über die komplette Liste der Pressemeldungen!
Linksfraktion begrüßt Sonntagsruhe
Gestern hat der Bochumer Stadtrat mit denkbar knapper Mehrheit die Sonntagsöffnungszeiten abgelehnt. DIE LINKE im Rat begrüßt dieses Ergebnis. „Der Beschluss sorgt dafür, dass die Liberalisierung der Ladensöffnungszeiten in... mehr
Neues aus der Linksfraktion
Bochum 02.02.2012 Wir berichten über folgende Punkte aus der heutigen Ratssitzung, auseinigen Ausschüssen, aus der Bezirksvertretung... mehr
Wer hat keine Zeit zum Einkaufen?
Am Donnerstag entscheidet der Rat, ob - wie in den vergangenen Jahren auch - an 13 Sonntagen in Bochum eingekauft werden darf. DIE LINKE im Rat wird geschlossen gegen die Sonntagsöffnungszeiten stimmen. Dazu erklärt... mehr
Solidaritätserklärung an die KollegInnen von ThyssenKrupp Nirosta
SolidaritätserklärungLiebe Kolleginnen und Kollegen,im Kampf um den Erhalt Eurer Arbeitsplätze möchte ich mit diesem Schreiben meine und die Solidarität aller Mitglieder meiner Fraktion zum Ausdruck bringen. Die... mehr
Meinungsfreiheit auf der Bürgerkonferenz am 4.2.2012
Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses haben wir nach der Meinungsfreiheit vor und auf der Bürgerkonferenz gefragt. Die Antwort blieb die OB auf der Sitzung schuldig. In einem anschließenden Gespräch... mehr
Wildnis für Kinder - Bodenbelastung
Anfragezur Sitzung der Bezirksvertretung Südwest am 25.01.2012 Wildnis für KinderIn der Informationsbroschüre „Wildnis für Kinder“ wird in dem Bericht über die entsprechende Maßnahme in Dahlhausen auf der Seite 45 aufgeführt, ... mehr
Glasverbot ist nicht verhältnismäßig!
Für die morgige Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss stellt die Linksfraktion den Antrag, das geplante Glasverbot bei Fußballspielen aus der Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zu streichen. Außerdem hält... mehr
Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes bleibt fragwürdig
Anders als der SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel bezweifelt DIE LINKE im Bochumer Rat die Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes Anfang des Jahres im Flüchtlingsheim Emilstraße. Bereits in der Sitzung des Innenausschusses... mehr
Verzicht auf Atomkraft
Anfragezur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2012 Verzicht auf AtomkraftAuf seiner Sitzung am 7.4.2011 hat der Rat der Stadt Bochum auf gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und Linksfraktion folgenden Beschluss... mehr
Beurlaubung zum Streik ist zulässig
Antwort des Schulministeriums auf die Kritik der Linken an Bochumer Repressionen beim letzten BildungsstreikBochumer Schulleitungen reagierten zum Teil repressiv auf die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an... mehr