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Die Liste der Pressemeldungen der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum muss an dieser Stelle nicht vollständig sein. Bitte informieren Sie sich auf den Web-Seiten der  Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum über die komplette Liste der Pressemeldungen!

11. Juli 2016 Ratsfraktion

Zweifel an Polizeistatistik: Linksfraktion fordert mehr Transparenz zu rechten Straftaten

Im Jahr 2015 ist die Zahl der rechten Gewalttaten in Bochum stark gestiegen. Insgesamt 17 Körperverletzungen, die der Polizei im Jahr 2015 bekannt geworden sind, ordnet sie als „politisch rechts motiviert“ ein. Im Jahr 2014 waren es nur drei. „Die Zahlen sind besorgniserregend“, sagt Gültaze Aksevi, Mitglied der Linksfraktion im Rat. „Wir gehen... Mehr...

 
6. Juli 2016 Ratsfraktion

Politische Entscheidung für Massenlager

Die rot-grüne Rathauskoalition in Bochum hat entschieden, statt drei bisher geplanten kleineren Containerunterkünften für Geflüchtete ein neues Massenlager für bis zu 450 Personen zu errichten. „Damit strafen sich SPD und Grüne selbst Lügen“, sagt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bochumer Rat Ralf-D. Lange. „Die Entscheidung zeigt deutlich:... Mehr...

 
1. Juli 2016 Ratsfraktion

Newsletter 6/2016 (Juni/Juli)

Liebe Leser*innen, am 30. Juni hat im Bochumer Rathaus die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause stattgefunden. In diesem Newsletter berichten wir über diese Sitzung – und außerdem über unsere Aktivitäten in den Ausschüssen, im Frauenbeirat und auf der Straße. Es geht um Wohnungen, Aktien, Abschiebungen und Proteste. Mehr...

 
23. Juni 2016 Ratsfraktion

Linksfraktion will Bochum-Pass ausbauen

Kulturangebote und öffentliche Einrichtungen müssen für alle zugänglich sein. Deswegen fordert die Linksfraktion einen Ausbau des Bochum-Passes und macht konkrete Vorschläge: Automatische Versendung des Vergünstigungsnachweises an die Berechtigten sowie 3-Euro-Tickets für alle öffentlich finanzierten Einrichtungen. Mehr...

 
21. Juni 2016 Ratsfraktion

Ralf-D. Lange: „Polizei hat grundlos eskaliert“

Die Bochumer Linksfraktion verurteilt den Polizeiübergriff auf die Proteste gegen den kleinen Pegida-Ableger DaSKuT am Sonntag. „Die Gegendemonstrant*innen haben lediglich lautstark hinter der Polizeiabsperrung gegen die ungefähr zehn Rassistinnen und Rassisten protestiert“, sagt der Fraktionsvorsitzende Ralf-D. Lange, der die Proteste begleitete... Mehr...

 
16. Juni 2016 Ratsfraktion

Bochumer Frauenhaus: Schutzlücke schließen!

Das Frauenhaus Bochum bietet von Gewalt betroffenen Frauen sowie ihren Kindern eine geschützte Wohnmöglichkeit auf Zeit. Dabei gibt es jedoch ein Problem: Anders als in manchen anderen Städten werden in Bochum Aufenthalte nur finanziert, wenn die Frauen Anspruch auf Sozialleistungen haben. Außen vor bleiben zum Beispiel Studentinnen,... Mehr...

 
30. Mai 2016 Ratsfraktion

Murmeltiertag in Bochum: Und jährlich grüßt die Haushaltssperre

Unseriöse Finanzpolitik made in Bochum: Nur drei Wochen nach Genehmigung des städtischen Haushalts durch die Bezirksregierung hat Kämmerer Manfred Busch eine 20-prozentige Haushaltssperre erlassen, weil das eingeplante Geld doch nicht reicht. Wie im vergangenen Jahr hat die Stadt den harten und angeblich ungeplanten Einschnitt am Tag vor dem... Mehr...

 
26. Mai 2016 Ratsfraktion

Newsletter 5/2016: Von Haushaltslöchern und Luftschlössern

Liebe Leser*innen, am 25. Mai hat der Bochumer Rat getagt. In diesem Newsletter berichten wir von der Sitzung und von unseren sonstigen Aktivitäten in diesem Monat. Dabei müssen wir leider schlechte Nachrichten für viele Eltern verkünden, und auch in Bezug auf den dringend notwendigen sozialen Wohnungsbau in unserer Stadt. Außerdem geht es... Mehr...

 
25. Mai 2016 Ratsfraktion

Bochum heißt jetzt „fahrradfreundlich“

Juhu, Bochum ist jetzt fahrradfreundlich! Wirklich?! Natürlich nicht. Aber nach einem Besuch einer Bewertungskommission ist unsere Stadt in die „Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte“ (AGFS) aufgenommen worden. Ein Bericht von Sabine Lehmann, Vertreterin der LINKEN im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität, die das... Mehr...

 
19. Mai 2016 Ratsfraktion

Haushaltsloch: Musikzentrums-Verzögerungen kommen Stadt teuer zu stehen

Keine zwei Wochen ist es her, dass die Bezirksregierung den Bochumer Haushalt genehmigt hat – und schon gibt es ein Loch in Höhe von 16,9 Millionen Euro. Das sagt jedenfalls die aktuelle Prognose der Verwaltung aus. Neben Mindereinnahmen bei der Grundsteuer B und nicht in der tatsächlichen Höhe eingeplanten Kosten bei der Flüchtlingsunterbringung... Mehr...

 

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