DIE LINKE.
im Rat der Stadt Bochum
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Die Liste der Pressemeldungen der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum muss an dieser Stelle nicht vollständig sein. Bitte informieren Sie sich auf den Web-Seiten der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum über die komplette Liste der Pressemeldungen!
Waffenbesitzer sollen ihre Waffen freiwillig abgeben
Aus Anlass des Antikriegstages am 1. September stellt DIE LINKE im Rat für die nächste Ratssitzung einen Antrag. Demnach soll die Verwaltung beauftragen werden, eine Kampagne zu initiieren, wonach Waffenbesitzer, die ihre... mehr
Druckfrische Einblicke
DIE LINKE. im Rat hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Einblicke“ herausgebracht. In ihrem Leitartikel macht Anna-Lena Orlowski noch einmal Front gegen die Beteiligung der Bundeswehr auf der Berufsbildungsmesse. mehr
Davon kann man nicht leben
Vor einem Jahr haben namhafte Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft sich für ein Aussetzen der Sanktionen gegen ALG-II-BezieherInnen eingesetzt und dies am vergangenen Freitag in Berlin erneut bekräftigt. Die Forderung... mehr
Über 10 Millionen verzockt?
Seit einiger Zeit versucht die Kämmerei der Stadt Bochum, durch kurzfristige Zinsbindungen und Verschuldung in Fremdwährungen die Zinszahlungen der Stadt zu drücken. Das lehnt DIE LINKE im Rat ab. Insbesondere die Verschuldung in... mehr
Linksfraktion fragt nach Mindestlohn
DIE LINKE im Rat setzt sich dafür ein, dass von der Stadt Bochum beauftragte Unternehmen keine Niedriglöhne zahlen. Beispielhaft fragt die Linksfraktion, wie es um die Postzustellung der Stadt Bochum bestellt ist. mehr
Meinungsfreiheit mit Füßen getreten
Heute Mittag ist Martin Budich zu 30 Tagessätzen à 50 € verurteilt worden, weil er ein Plakat mit einer Comicfigur, bewaffnet mit einer Torte, auf bo-alternativ abgebildet hatte. Unter den Prozessbeobachtern war auch Uwe Vorberg,...
Neues aus dem Rat
Bericht von der Ratssitzung am 08.07.2010 Von der gestrigen Ratssitzung wollen wir über folgende Punkte berichten: - Sparhaushalt 2010 - Übernahme der Jahrhunderthalle - Spekulationsverluste der WestLB
Prozess ist eine Farce
Stellungnahme zum Tortenprozess von Martin Budich Wenn am 21. Juli erneut wegen eines Plakates mit Tortenmotiv, das zum Widerstand gegen einen Nazi- Aufmarsch mobilisieren sollte, gegen Martin Budich verhandelt wird, dann kann...
Weiterhin viele erfolgreiche Widersprüche gegen die Arge
Die Zahl der erfolgreichen Widersprüche und Klagen gegen die ARGE Bochum bleibt auf hohem Niveau. Das bestätigt die Verwaltung auf Anfrage der Linksfraktion in einer Mitteilung zur kommenden Ratssitzung. Allein in 2009 wurden...
Druckfrische Einblicke
DIE LINKE. im Rat hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Einblicke“ herausgebracht. In dem Leitartikel „Ist Zocken modern“ nimmt Uwe Vorberg spekulative Finanzgeschäfte (u.a. bei Kommunen) kritisch unter die Lupe. Weitere Themen...