DIE LINKE.

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Die Liste der Pressemeldungen der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum muss an dieser Stelle nicht vollständig sein. Bitte informieren Sie sich auf den Web-Seiten der  Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum über die komplette Liste der Pressemeldungen!

21. Februar 2017 Ratsfraktion

Wohnungsmarktbericht: Kommunaler Wohnungsbau statt Geldgeschenke für Private!

Wenn die Bochumer Politik nicht grundsätzlich umsteuert, dann wird sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt weiter verschlechtern – insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen. Das ist nach Ansicht der Linksfraktion die zentrale Botschaft des „Wohnungsmarktberichts 2016“, den die Stadt am Mittwoch offiziell vorstellt. Mehr...

 
20. Februar 2017 Ratsfraktion

Resolution: Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

In der Debatte zu unserem Antrag gegen Abschiebungen nach Afghanistan auf der Ratssitzung am 1. Februar erklärten die anderen Fraktionen ihre Bereitschaft, auf der kommenden Ratssitzung eine gemeinsame Resolution gegen Abschiebungen nach Afghanistan zu verabschieden. Hiermit dokumentieren wir den Formulierungsvorschlag, den die Linksfraktion den... Mehr...

 
3. Februar 2017 Ratsfraktion

Newsletter 1/2017 (Februar): Eine bizarre Ratssitzung

Liebe Leser*innen, eine lautstarke Demonstration, ein volles Haus, und zwei große Fraktionen, die grundlegende demokratische Spielregeln verletzen: Eine Ratssitzung wie am Mittwoch, den 1. Februar, hat das Bochumer Rathaus schon lange nicht mehr gesehen. In diesem Newsletter berichten wir über die Geschehnisse rund um die Sitzung. Es geht um... Mehr...

 
1. Februar 2017 Ratsfraktion

300 Demonstrant*innen vor Rathaus fordern: Keine Abschiebungen nach Afghanistan

Anlässlich der Ratssitzung am 1. Februar haben rund 300 Demonstrant*innen vor dem Bochumer Rathaus gefordert, dass die Stadt Bochum dafür Sorge tragen muss, dass kein einziger Mensch aus Bochum in das unsichere Afghanistan abgeschoben wird. Mehr...

 
27. Januar 2017 Ratsfraktion

Linksfraktion stellt Antrag: Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Am Mittwoch, den 1. Februar, berät der Bochumer Rat auf Antrag der Linksfraktion darüber, wie er sich angesichts der umstrittenen Sammelabschiebungen nach Afghanistan verhalten soll. Hintergrund ist ein Appell des Initiativkreises Flüchtlingsarbeit. Darin wird der Rat aufgefordert, die Menschenrechte ernst zu nehmen und sich gegen Abschiebungen in... Mehr...

 
25. Januar 2017 Ratsfraktion

Endlich Überblick über Leerstände verschaffen!

Die Stadt Bochum hat keinen Überblick darüber, wo, seit wann und aus welchen Gründen Wohnungen und Gebäude ungenutzt leer stehen. Das geht aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Rat hervor. „Angesichts des immer enger werdenden Wohnungsmarkts und der anhaltenden Unterbringungskrise muss sich das dringend ändern“,... Mehr...

 
24. Januar 2017 Ratsfraktion

PARKing Day: Pannen aufklären, Demonstrationsrecht schützen!

Im Herbst hat ein breites Bündnis durch eine Aktion im Rahmen des weltweiten „PARKing Day“ darauf aufmerksam gemacht, wie viel Raum in Bochum durch parkende Autos und Individualverkehr blockiert wird. Mit der temporären Umnutzung von Flächen haben die Aktiven für eine andere Verkehrspolitik und Stadtplanung demonstriert. (Mehr Infos & Fotos.) Im... Mehr...

 
16. Januar 2017 Ratsfraktion

Linksfraktion kritisiert Doppelhaushalt-Pläne

Die Bochumer Linksfraktion kritisiert die Pläne der Stadtverwaltung, den nächsten städtischen Haushalt als Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 verabschieden zu lassen. Der Rat soll damit nicht mehr jedes Jahr über den städtischen Haushalt beraten und abstimmen, sondern nur noch alle zwei Jahre. „Ein Doppelhaushalt bedeutet eine weitere... Mehr...

 
11. Januar 2017 Ratsfraktion

Sonntagsöffnungen: Stadt darf alte Fehler nicht wiederholen!

In der Diskussion über mögliche verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2017 warnt die Bochumer Linksfraktion vor einem erneuten Versuch, das Ladenöffnungsgesetz zugunsten von Profitinteressen auszuhebeln. „Der Einzelhandelsverband beantragt rechtlich nicht zulässige und nicht sinnvolle Öffnungen“, sagt der Vorsitzende der LINKEN im Rat Ralf-D. Lange.... Mehr...

 
9. Dezember 2016 Ratsfraktion

Newsletter 10/2016 (Dezember): Alle Jahre wieder…

Liebe Leser*innen, kurz vor Weihnachten das Tafelsilber zu verscherbeln, das ist wohlmöglich nicht die beste Idee. Noch schlimmer ist es, wenn es nicht um Luxus-Besteck für ein Feiertags-Festmahl geht, sondern um grundlegende Infrastruktur unserer Stadt. Am Donnerstag, den 8. Dezember, ist der Bochumer Rat zur wichtigsten Sitzung des Jahres... Mehr...

 

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