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Zur Teilnahme führender Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN an der Blockupy-Demonstration in Frankfurt erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst:
Zu der soeben erfolgten Bestätigung der Blockupy-Demonstration für den morgigen Samstag, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:
Zur Ankündigung von General Motors, das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim 2015 schließen zu wollen, erklärt das Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, Michael Schlecht:
Anlässlich der Versammlungsverbote für die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt erklären die stellvertretende Parteivorsitzende, Sahra Wagenknecht, und das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN, Christine Buchholz:
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, gibt der Bundesregierung eine Mitschuld an der dramatischen Zuspitzung in Griechenland. Die zur Schau gestellte Unbeweglichkeit und Spekulationen über den Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone hätten zur Zuspitzung der Lage entscheidend beigetragen. Klaus...
Anlässlich der aktuellen Entwicklung der Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie erklärt Michael Schlecht, Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE:
Angesichts der Bestätigung des Verbots zahlreicher Blockupy-Proteste, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand:
Angesichts des weiteren bestehenden Verbots vieler Aktivitäten im Rahmen der Blockupy-Krisenproteste, erklärt Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
"Auch wenn die schwarz-grüne Stadtregierung von Frankfurt alles tut, um die Krisenproteste über Himmelfahrt zu verhindern, werden wir gemeinsam mit tausenden Menschen aus ganz Europa gegen die unsozialen Spardiktate und für ein demokratisches, soziales und friedliches Europa auf die Straße gehen",...
Erst diese Woche hat das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main den Occupy-Aktivisten mitgeteilt, dass das Camp vor der Europäischen Zentralbank bis zum 23. Maierlaubt sei. Heute wurde das Camp für den Zeitraum vom 16. bis 20. Mai verboten. Dazu erklären Sahra Wagenknecht, stellvertretende...

Presse Liste

27. Oktober 2010 Ingrid Remmers

Bürgeranliegen ernst nehmen - im Bund und in den Ländern

Am Montag dem 25.10.2010 fand im Bundestag ein Treffen der Mitglieder der Petitionsausschüsse der Länder und des Bundestages der Linksfraktionen statt. Wir wollten uns darüber austauschen, wie in den einzelnen Bundesländern mit... mehr

 
27. Oktober 2010 Ratsfraktion

Stabwechsel bei der Linksfraktion

Zum 1. November wird die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat, Anna-Lena Orlowski, ihr Ratsmandat niederlegen. Sie zieht es aus beruflichen Gründen in die Bundeshauptstadt Berlin. Sie wird künftig für die... mehr

 
27. Oktober 2010 Ingrid Remmers

Prestigeobjekt "Stuttgart 21" verhindert Aus- und Weiterbau von Bahnprojekten in NRW

Einerseits soll die Bahn dem Bundeshaushalt zur Konsolidierung 500 Millionen € pro Jahr an Dividende zuschießen, gleichzeitig werden Prestigeprojekte mit Bundesmittel in Höhe von elf Milliarden Euro bezuschusst. Andrerseits... mehr

 
27. Oktober 2010 Sevim Dagdelen

Solidarität mit Bochumer Bündnis

Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der LINKEN, unterstützt den Aufruf vom Bündnis "Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit" zu einer Menschenkette um das Rathaus.  mehr

 
21. Oktober 2010 Ratsfraktion

Schutz von Malerbäumen ernst nehmen

Der Schutz der Bäume im Malerviertel ist noch immer eine Hängepartie. DIE LINKE im Rat erwartet von der Stadt, dass jetzt endlich ein unabhängiges Gutachten in Auftrag gegeben wird und das Ergebnis, egal wie es ausfällt von den... mehr

 
15. Oktober 2010 Ingrid Remmers

Linke Abgeordnete zur Prozessbeobachtung im Osten der Türkei

Zweifelhafte Vorwürfe gegen kurdische Bürgermeister, Politiker und Menschenrechtler nach erfolgreichen Wahlen. Nachdem die kurdische Partei DTP (Partei der Demokratischen Gesellschaft) bei den Kommunalwahlen im März 2009 im... mehr

 
13. Oktober 2010 Kreisvorstand

DIE LINKE. Bochum bezündet heißen Herbst

Am 28.10. wird es unter dem Motto „Kürzen ist keine Lösung“ um 17 Uhr eine Menschenkette um das Bochumer Rathaus geben. Hierzu der Sprecher des Kreisverbandes Bochum Sebastian Michaelis:  mehr

 
11. Oktober 2010 Sevim Dagdelen

Seehofer im braunen Fahrwasser

„Offenkundig gibt es bei einigen Politikern eine große Furcht vor einer Konkurrenz, die von ganz rechts kommt. Erfahrungen aus anderen europäischen Ländern zeigen, dass man den Rechtspopulisten zwar hinterherhecheln kann, damit... mehr

 
8. Oktober 2010 Ingrid Remmers

Sparmaßnahmen schlagen immer größere Wellen

Schon während der Sommerpause war klar, dass die Regierung daran gehen wird, die von ihr geplanten Sparmaßnahmen mit aller Härte umzusetzen. „Die Abwälzung der Kosten der notwendigen energetischen Gebäudesanierung auf die Mieter... mehr

 
7. Oktober 2010 Sevim Dagdelen

Soziale Rechte und Demokratie statt Sprechblasen zum Thema Integration

„Das Versagen in der Integrationspolitik ist hausgemacht. Statt Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen Lage der Migrantinnen und Migranten zu ergreifen, wurden Einbürgerungen und der Ehegattennachzug erschwert. Der Zugang zu... mehr

 

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