DIE LINKE.

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Zu den Ergebnissen des sogenannten Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern im Kanzleramt erklärt Katina Schubert, Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der Partei DIE LINKE:
Zur heutigen Verabschiedung des Pflegestärkungsgesetzes im Deutschen Bundestages erklärt Arne Brix, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN und dort zuständig für die Themen Gesundheit und Pflege:
Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz Hippler fordert die Wiedereinführung von Studiengebühren, dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:
Die CSU will mit Steuererleichterungen die Wirtschaft ankurbeln und aus der Union mehren sich Rufe nach einem wirtschaftsfreundlicheren Kurs. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:
Zur Meldung, wonach Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfangende im ersten Halbjahr 2014 um 2,4 Prozent zugenommen haben, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, erklären angesichts der Zuspitzung des militärischen Konflikts um die kurdische Stadt Kobane:
Anlässlich des Globalen Aktionstages gegen die Nutzung von Drohnen zur Überwachung und zum Töten, an dem sich auch Mitglieder und Funktionsträger der LINKEN beteiligen erklären Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender und Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der...
Wir brauchen keine Erhöhung des Verteidigungsetats, sondern eine Abkehr von der Ausrichtung der Bundeswehr auf immer mehr Auslandseinsätze", erklärt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, angesichts der Ausrüstungsmängel bei der Truppe. Buchholz weiter:
"Die Bundesregierung verstrickt Deutschland in einen Endloseinsatz in Afghanistan", kommentiert Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die jüngsten Erläuterungen des verantwortlichen Generals Hans-Lothar Domröse zur ISAF-Nachfolgemission "Resolute Support"....
Zum heute in Berlin stattfindenden sogenannten "Marsch für das Leben" erklärt Anja Mayer, Mitglied des Parteivorstands der LINKEN und zuständig für feministische Politik:

Presse Liste

30. September 2010 Ratsfraktion

Stellenabbau: Ende der Fahnenstange ist erreicht!

Überrascht musste die Ratsfraktion DIE LINKE der Presse entnehmen, dass es in der Verwaltung Planungen geben soll, wonach der bisher geplante Abbau von 500 Stellen bei der Stadtverwaltung bis 2015 noch nicht das Ende der Fahnenstange sein soll. Sollten sich die veröffentlichen Zahlen von 800 Stellen bis 2020 bestätigen, befürchtet die... Mehr...

 
30. September 2010 Ingrid Remmers

Bundeswirtschaftsminister redet Massenarbeitslosigkeit schön

Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen erklärt Ingrid Remmers, Mitglied des Bundestages für DIE LINKE. aus NRW: Mehr...

 
30. September 2010 linksjugend ['solid]

Dortmunder Demo gegen faschistischen Mörder

Gemeinsam mit vielen anderen AntifaschistInnen nahmen am 29. September auch Mitglieder von Linksjugend ['solid] Bochum an der Demonstration gegen Nazis in Dortmund teil. Hintergrund war die vorzeitige Haftentlassung des Nazi Skins, der vor fünf Jahren einen linken Punk an einer U-Bahn Haltestelle mit einem Messer niedergestochen und getötet... Mehr...

 
29. September 2010 Ingrid Remmers

Energetische Wohnraumsanierung nicht auf die Mieter abwälzen

Das am Montag vom Kabinett verabschiedete Energiekonzept der Bundesregierung bleibt vage und birgt die Gefahr einer stärkeren Belastung der Mieter. Mehr...

 
28. September 2010 Sevim Dagdelen

Sozialkahlschlag stoppen - Widerstand stärken

"Die Kürzungsorgie muss gestoppt werden. Durch eine Millionärssteuer, die Anhebung des Spitzensteuersatzes und eine internationale Finanztransaktionssteuer müssen das Kapital und die Wohlhabenden in der Gesellschaft viel stärker in die Pflicht genommen werden. Statt der sozialen Verbrechen Hartz-IV und der Rente ab 67 brauchen wir eine... Mehr...

 
27. September 2010 Ratsfraktion

Bochumer Lösung wird teuer

Jetzt liegen die Zahlen auf dem Tisch: Die so genannte Bochumer Lösung mit dem 6streifigen Ausbau der A 40, dem Westkreuz und der Querspange wird die Stadt Bochum über 11 Millionen Euro kosten. Hinzu kommt die Hauptlast des Bundes mit knapp 190 Millionen Euro. „Das ist doch Wahnsinn“, so Anna-Lena Orlowski von der Linksfraktion. Das Geld fehle... Mehr...

 
24. September 2010 Ratsfraktion

Die Erde ist eine Scheibe?

Die gestrige Ratssitzung war nicht gerade ein Lehrstück in Sachen Demokratie: Zwei Dringlichkeitsanträge, die nicht dringlich waren und eine zweifelhafte Informationspolitik der Kämmererei. So unerfreulich dies war, so war unser Antrag zur freiwilligen Abgabe von Waffen erfolgreich.  Mehr...

 
23. September 2010 Ratsfraktion

Ja zur Aufnahme von Flüchtlingen

Auch DIE LINKE im Rat unterstützt die Kampagne „save me - Flüchtlinge aufnehmen!“ und bringt dazu im Migrationsausschuss am kommenden Dienstag einen Antrag ein.  Mehr...

 
23. September 2010 Sevim Dagdelen

Keine Unterstützung für Militärdiktatur im Kongo

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22. September 2010 Sevim Dagdelen

Bundesregierung spart an Integrationskursen, nicht aber an Rechtspopulismus

„Einerseits von ‚Integrationsverweigerern' schwafeln und andererseits den Rotstift an Integrationskursen ansetzen, zeigt wie ernst es der Bundesregierung beim Thema Integration ist. Als gäbe es dort keine Probleme wird an den dringend notwendigen Kursen gekürzt. Politiker aus CDU, CSU, FDP und SPD, die Migranten als ‚Integrationsverweigerer'... Mehr...

 

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