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Zur Teilnahme führender Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN an der Blockupy-Demonstration in Frankfurt erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst:
Zu der soeben erfolgten Bestätigung der Blockupy-Demonstration für den morgigen Samstag, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:
Zur Ankündigung von General Motors, das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim 2015 schließen zu wollen, erklärt das Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, Michael Schlecht:
Anlässlich der Versammlungsverbote für die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt erklären die stellvertretende Parteivorsitzende, Sahra Wagenknecht, und das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN, Christine Buchholz:
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, gibt der Bundesregierung eine Mitschuld an der dramatischen Zuspitzung in Griechenland. Die zur Schau gestellte Unbeweglichkeit und Spekulationen über den Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone hätten zur Zuspitzung der Lage entscheidend beigetragen. Klaus...
Anlässlich der aktuellen Entwicklung der Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie erklärt Michael Schlecht, Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE:
Angesichts der Bestätigung des Verbots zahlreicher Blockupy-Proteste, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand:
Angesichts des weiteren bestehenden Verbots vieler Aktivitäten im Rahmen der Blockupy-Krisenproteste, erklärt Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
"Auch wenn die schwarz-grüne Stadtregierung von Frankfurt alles tut, um die Krisenproteste über Himmelfahrt zu verhindern, werden wir gemeinsam mit tausenden Menschen aus ganz Europa gegen die unsozialen Spardiktate und für ein demokratisches, soziales und friedliches Europa auf die Straße gehen",...
Erst diese Woche hat das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main den Occupy-Aktivisten mitgeteilt, dass das Camp vor der Europäischen Zentralbank bis zum 23. Maierlaubt sei. Heute wurde das Camp für den Zeitraum vom 16. bis 20. Mai verboten. Dazu erklären Sahra Wagenknecht, stellvertretende...

Presse Liste

30. Mai 2011 Kreisvorstand

Solidarität mit Bochumer Antifaschistin

Am Mittwoch, den 1.6.2011, steht in Bochum eine Antifaschistin vor dem Amtsgericht. Ihr wird vorgeworfen, Naziaufkleber in ihrer Nachbarschaft mit antifaschistischen Aufklebern überklebt zu haben. In diesem Zusammenhang wird... mehr

 
30. Mai 2011 Sevim Dagdelen

Gegen Kriminalisierung von Antifaschismus

„Es scheint wie eine weitere Bochumer Justiz-Posse, wenn am Mittwoch eine Bochumer Schülerin vor das Amtsgericht zitiert wird, weil sie Nazi-Aufkleber auf Laternen überklebt haben soll. Der Vorwurf der Bochumer... mehr

 
27. Mai 2011 Ingrid Remmers

Startschuss für Betriebsratsgründung im Bundestag Linksfraktion gründet erste Arbeitgebergemeinschaft

Am gestrigen Mittwoch fiel endlich der Startschuss. Insgesamt 39 Abgeordnete der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, darunter auch Ingrid Remmers, Obfrau im Petitionsausschuss, gründeten die erste Abgeordnetengemeinschaft. Sie... mehr

 
25. Mai 2011 Ingrid Remmers

Arzneimittelpreise in Deutschland weiterhin zu hoch

In der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses wurden vier Petitionen von der Regierungskoalition abgelehnt, die die Senkung der Arzneimittelpreise in Deutschland gefordert hatten.  Auch nach In-Kraft-Treten des... mehr

 
23. Mai 2011

„Die Welt gehört in Kinderhände!“,

sang schon Herbert Grönemeyer. Die Ratsfraktion DIE LINKE will zwar nicht ganz so weit gehen, aber trotzdem mehr Mitwirkungs- und Partizipationsmöglichkeiten für Kinder- und Jugendliche erreichen. Deshalb stellt sie für den... mehr

 
23. Mai 2011 Sevim Dagdelen

Zahnloser Integrations-Beirat

"Heute erklärte Frau Böhmer, sie sei ,immer' für einen Bundesbeirat gewesen. Damit erweist sich die Staatsministerin mal wieder als Lügenbaronin. Denn im Oktober 2008 hatte sie Forderungen nach einem solchen Beirat noch... mehr

 
20. Mai 2011

Bericht aus dem Rat und dem Migrationsausschuss

Gestern hat der Rat der Stadt Bochum und vorgestern der Ausschuss für Migration und Integration ge-tagt. Wir berichten über folgende Punkte: • Beratungskooperation mit Arnsberg • Alten-Pflegeheime als GmbH • Fair Trade... mehr

 
20. Mai 2011 Sevim Dagdelen

Polizeiliche Kriminalstatistik überführt Bundesregierung der Lüge

„Es sind die eigenen Zahlen, die die Bundesregierung erneut Lügen strafen. Denn ihre Behauptung , eine erhöhte Zahl von Scheinehe-Verdachtsfällen mache eine Verschärfung des Aufenthaltsgesetzes erforderlich, wird durch die heute... mehr

 
18. Mai 2011

CDU will gegen NRW-Haushalt klagen

„Wer politisch versagt, der muss wohl vor Gericht ziehen,“ so MdB Ingrid Remmers zur heutigen Erklärung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Laumann gegen den Landeshaushalt 2011 klagen zu wollen. „Das ist ein Armutszeugnis. Jahrelang... mehr

 
18. Mai 2011 Sevim Dagdelen

Über 200 Gäste feiern Bürgerbüro-Eröffnung in Duisburg-Marxloh

Über 200 geladene Gäste und interessierte Bürgerinnen und Bürger nahmen am 17.5. an der offiziellen Eröffnung des neuen Bürgerbüros der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und der Landtagsabgeordneten Anna Conrads (beide die... mehr

 

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