DIE LINKE.
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Am Mittwoch, den 1.6.2011, steht in Bochum eine Antifaschistin vor dem Amtsgericht. Ihr wird vorgeworfen, Naziaufkleber in ihrer Nachbarschaft mit antifaschistischen Aufklebern überklebt zu haben. In diesem Zusammenhang wird... mehr
„Es scheint wie eine weitere Bochumer Justiz-Posse, wenn am Mittwoch eine Bochumer Schülerin vor das Amtsgericht zitiert wird, weil sie Nazi-Aufkleber auf Laternen überklebt haben soll. Der Vorwurf der Bochumer... mehr
Am gestrigen Mittwoch fiel endlich der Startschuss. Insgesamt 39 Abgeordnete der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, darunter auch Ingrid Remmers, Obfrau im Petitionsausschuss, gründeten die erste Abgeordnetengemeinschaft. Sie... mehr
In der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses wurden vier Petitionen von der Regierungskoalition abgelehnt, die die Senkung der Arzneimittelpreise in Deutschland gefordert hatten. Auch nach In-Kraft-Treten des... mehr
sang schon Herbert Grönemeyer. Die Ratsfraktion DIE LINKE will zwar nicht ganz so weit gehen, aber trotzdem mehr Mitwirkungs- und Partizipationsmöglichkeiten für Kinder- und Jugendliche erreichen. Deshalb stellt sie für den... mehr
"Heute erklärte Frau Böhmer, sie sei ,immer' für einen Bundesbeirat gewesen. Damit erweist sich die Staatsministerin mal wieder als Lügenbaronin. Denn im Oktober 2008 hatte sie Forderungen nach einem solchen Beirat noch... mehr
Gestern hat der Rat der Stadt Bochum und vorgestern der Ausschuss für Migration und Integration ge-tagt. Wir berichten über folgende Punkte: • Beratungskooperation mit Arnsberg • Alten-Pflegeheime als GmbH • Fair Trade... mehr
„Es sind die eigenen Zahlen, die die Bundesregierung erneut Lügen strafen. Denn ihre Behauptung , eine erhöhte Zahl von Scheinehe-Verdachtsfällen mache eine Verschärfung des Aufenthaltsgesetzes erforderlich, wird durch die heute... mehr
„Wer politisch versagt, der muss wohl vor Gericht ziehen,“ so MdB Ingrid Remmers zur heutigen Erklärung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Laumann gegen den Landeshaushalt 2011 klagen zu wollen. „Das ist ein Armutszeugnis. Jahrelang... mehr
Über 200 geladene Gäste und interessierte Bürgerinnen und Bürger nahmen am 17.5. an der offiziellen Eröffnung des neuen Bürgerbüros der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und der Landtagsabgeordneten Anna Conrads (beide die... mehr