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Zur Teilnahme führender Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN an der Blockupy-Demonstration in Frankfurt erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst:
Zu der soeben erfolgten Bestätigung der Blockupy-Demonstration für den morgigen Samstag, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:
Zur Ankündigung von General Motors, das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim 2015 schließen zu wollen, erklärt das Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, Michael Schlecht:
Anlässlich der Versammlungsverbote für die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt erklären die stellvertretende Parteivorsitzende, Sahra Wagenknecht, und das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN, Christine Buchholz:
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, gibt der Bundesregierung eine Mitschuld an der dramatischen Zuspitzung in Griechenland. Die zur Schau gestellte Unbeweglichkeit und Spekulationen über den Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone hätten zur Zuspitzung der Lage entscheidend beigetragen. Klaus...
Anlässlich der aktuellen Entwicklung der Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie erklärt Michael Schlecht, Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE:
Angesichts der Bestätigung des Verbots zahlreicher Blockupy-Proteste, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand:
Angesichts des weiteren bestehenden Verbots vieler Aktivitäten im Rahmen der Blockupy-Krisenproteste, erklärt Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
"Auch wenn die schwarz-grüne Stadtregierung von Frankfurt alles tut, um die Krisenproteste über Himmelfahrt zu verhindern, werden wir gemeinsam mit tausenden Menschen aus ganz Europa gegen die unsozialen Spardiktate und für ein demokratisches, soziales und friedliches Europa auf die Straße gehen",...
Erst diese Woche hat das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main den Occupy-Aktivisten mitgeteilt, dass das Camp vor der Europäischen Zentralbank bis zum 23. Maierlaubt sei. Heute wurde das Camp für den Zeitraum vom 16. bis 20. Mai verboten. Dazu erklären Sahra Wagenknecht, stellvertretende...

Presse Liste

30. November 2011 Ingrid Remmers

Rückforderungsmanagement der Arbeitsagentur unterläuft das Existenzminimum

„Es ist weiterhin absolut inakzeptabel, dass JobCenter bei der berechtigten oder unberechtigten Rückforderung von Leistungen den laufenden Unterhalt um bis zu 30% kürzen können. Damit werden die Betroffenen gezwungen, von rund... mehr

 
28. November 2011 Sevim Dagdelen

Die mutigste Frau Afghanistans am 1. Dezember 2011 zu Gast in Bochum:

Sie reden vom Frieden, aber sie führen seit 10 Jahren Krieg – Truppen raus aus Afghanistan! Malalai Joya, laut BBC "die mutigste Frau Afghanistans", befindet sich vom 24.11. bis 5.12. auf Einladung der... mehr

 
28. November 2011 Bericht aus dem Rat und den Ausschüssen

Wir berichten über folgende Punkte aus der heutigen Ratssitzung und denAusschüssen der letzten Wochen:●    Gedenken an die Opfer rechten Terrors●    Resolutionen zum Bleiberecht von... mehr

 
28. November 2011 Sevim Dagdelen

Keine Chance für Gewalt gegen Frauen

„Gewalt gegen Frauen ist eine eklatante Menschenrechtsverletzung. Doch dies erkennt die Bundesregierung immer nur dann, wenn sie ihre Kriege legitimieren will. Es ist skandalös und heuchlerisch, wenn sich die Bundesregierung als... mehr

 
24. November 2011 Sevim Dagdelen

Westerwelles Schweigen zu den Toten am Tahrir-Platz ist eine Schande

„Lange hat die Bundesregierung gebraucht, um überhaupt zu den Massakern in Kairo und Alexandria Stellung zu nehmen. Die über 30 Toten und tausenden Verletzten werden darin aber nicht erwähnt. Es ist lediglich von 'Nachrichten'... mehr

 
24. November 2011

Städtische Altenheime: Arbeitnehmerrechte schützen!

Ohne Not brachten heute Morgen überraschend SPD, CDU und Grüne einenDringlichkeitsantrag ein, dass bei der Privatisierung der städtischenAlten-/Pflegeheime nicht wie vom Rat beschlossen einÜberleitungstarifvertrag, sondern nur... mehr

 
23. November 2011 Ingrid Remmers

Kitaplätze ausbauen statt Herdprämie einführen!

"Das `Betreuungsgeld` ist ein riesiger Rückschritt in der Familienpolitik und verhindert den zügigen Kita-Ausbau. Damit möchten die konservativen Hardliner in der Regierung Mütter aus der Berufstätigkeit drängen und... mehr

 
23. November 2011 Ingrid Remmers

Rassistischer Angriff in Ahlen

"Wenn Rassisten versuchen in Ahlen einen Menschen zu erstechen, dann ist das ein Angriff auf uns Alle," kommentiert Ingrid Remmers. Am Abend des 20. November 2011 griffen vier unbekannte Täter einen Ahlener im ... mehr

 
21. November 2011 Kreisvorstand

Auf zur Anti-Kriegsdemonstration nach Bonn! Busfahrkarten ab jetzt erhältlich!

DIE  LINKE. Bochum ruft für den 3. Dezember zur bundesweiten Demonstration gegen die Afghanistan-Konferenz der Bundesregierung in Bonn auf. Der Kreisverband  DIE LINKE. Bochum hat in Kooperation mit der Bochumer... mehr

 
21. November 2011 Sevim Dagdelen

Völkerrechtsfreie Zonen für Auslandseinsätze beenden!

„Die Bundesregierung schickt bewusst bewaffnete deutsche Streitkräfte in völkerrechtliches Niemandsland in der Republik Zypern. Es ist ihr völlig egal, dass der Rechtsstatus der britischen Sovereign Base Areas (SBAs) in der... mehr

 

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