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Mischa Aschmoneit, Pressesprecher der Kampagne "Castor schottern" im Jahr 2010, wurde gestern vom Amtsgericht Lüneburg zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen verurteilt, weil er öffentlich über die geplanten Aktionen von AtomkraftgegnerInnen informierte. Zuvor verurteilte das Gericht den...
Anlässlich des Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie, fordert die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, die Rehabilitierung von Homosexuellen, die aufgrund ihrer Homosexualität nach Paragraf 175 als vorbestraft gelten. Sie erklärt:
500 Millionen Euro Steuergelder ließ sich die Bundesregierung die Entwicklung einer Drohne kosten, die nie abheben wird. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:
Die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, erklärt nach dem Bekanntwerden des deutlichen Anstiegs von Datenabfrage für die Konten von Hartz IV-Antragstellern:
Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, warnt die schwarz-gelbe Koalition vor "faulen Kompromissen" beim Mindestlohn. Es dürfe weder einen "Abschlag Ost" beim Mindestlohn geben noch eine "Legalisierung von Hungerlöhnen". Riexinger erklärt:
Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE, teilt die Kritik von muslimischen Verbänden an der heute beginnenden Deutschen Islamkonferenz. Sie erklärt:
"Eine knackige Lohnerhöhung muss her. 2,3 Prozent bei einer Laufzeit von 13 Monaten und zwei Monaten Nullrunde ist kein Angebot - das ist eine Frechheit. Deshalb sind massive Warnstreiks ein Gebot der Stunde. Die Solidarität der LINKEN ist den Kolleginnen und Kollegen gewiss" erklärte Michael...
Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Bestandsdatenauskunft heute im Bundesrat erklärt Katina Schubert, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand:
Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat April erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:
Anlässlich des heutigen Welttages des Tanzes erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Presse Liste

30. September 2011 Ratsfraktion

Bericht von der Ratssitzung am 29.09.2011

Bericht von der Ratssitzung am 29.09.2011Von der gestrigen Ratssitzung berichten wir über folgende... mehr

 
30. September 2011 Ingrid Remmers

Persönliche Erklärung

Persönliche Erklärung nach § 31 GO des Bundestages von MdB Ingrid Remmers zur Abstimmung über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen... mehr

 
30. September 2011 Sevim Dagdelen

Abzocke a la Nokia verbieten

„Nokia ist der beste Beweis, dass die Marktwirtschaft nicht zur sozialen Verantwortung fähig ist. Es ist skandalös, dass die Profite von Konzernen auch noch mit Millionen in der Europäischen Union subventioniert werden. Nicht... mehr

 
29. September 2011 Kreisvorstand

Stellenausschreibung

Zum nächstmöglichen Zeitpunkt sucht der Kreisverband DIE LINKE Bochum eine/n Büro-Mitarbeiter/in. Die Stelle ist befristet bis zum 31. Mai 2014. Zu den Aufgaben gehören... mehr

 
29. September 2011 Sevim Dagdelen

Nein zum neuen Rettungspaket für die Finanzmafia

Persönliche Erklärung nach § 31 GO zur namentlichen Abstimmung: Erweiterung Euro-Rettungsschirm Ich habe heute gegen die Erweiterung des sogenannten Euro-Rettungsschirms gestimmt, weil ich es einfach verantwortungslos finde,... mehr

 
28. September 2011 Ratsfraktion

Ratsbeschluss zu Alten- und Pflegeheime umsetzen

Für die morgige Ratssitzung stellt die Linksfraktion einenDringlichkeitsantrag, um zu verhindern, dass die Verwaltung denRatsbeschluss vom 19.05.2011 zum Betriebsübergang der städtischen Alten-und Pflegeheime (APH) nicht umsetzt.... mehr

 
28. September 2011 Sevim Dagdelen

Europarechtswidrige Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug endlich zurücknehmen

„Die Bundesregierung muss dem niederländischen Vorbild folgen und die europarechtswidrige Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug sofort zurücknehmen“, so Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE,... mehr

 
28. September 2011 Ingrid Remmers

Euro-Rettungsschirm ist weiteres Geschenk für die Finanzmafia

Zur morgigen abschließenden Lesung der Aufstockung und Ausweitung des Euro-Rettungsschirms (EFSF) im Deutschen Bundestag erklärt Ingrid Remmers, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE.:"Auch der ausgeweitete... mehr

 
28. September 2011 Kreisvorstand

Dieses „Sozial“-Ticket ist keins

Der Kreisverband DIE LINKE. Bochum und die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE., Sevim Dagdelen, sind sich mit den Sozialticketinitiativen einig: „Das angekündigte Ticket ist nicht das Sozial-Ticket, das wir... mehr

 
28. September 2011 Sevim Dagdelen

Euro-Rettungsschirm ist weiteres Geschenk für die Finanzmafia

Zur morgigen abschließenden Lesung und Abstimmung zu der Aufstockung und Ausweitung des Euro-Rettungsschirms (EFSF) im Deutschen Bundestag erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE. und Mitglied... mehr

 

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