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Mischa Aschmoneit, Pressesprecher der Kampagne "Castor schottern" im Jahr 2010, wurde gestern vom Amtsgericht Lüneburg zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen verurteilt, weil er öffentlich über die geplanten Aktionen von AtomkraftgegnerInnen informierte. Zuvor verurteilte das Gericht den...
Anlässlich des Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie, fordert die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, die Rehabilitierung von Homosexuellen, die aufgrund ihrer Homosexualität nach Paragraf 175 als vorbestraft gelten. Sie erklärt:
500 Millionen Euro Steuergelder ließ sich die Bundesregierung die Entwicklung einer Drohne kosten, die nie abheben wird. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:
Die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, erklärt nach dem Bekanntwerden des deutlichen Anstiegs von Datenabfrage für die Konten von Hartz IV-Antragstellern:
Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, warnt die schwarz-gelbe Koalition vor "faulen Kompromissen" beim Mindestlohn. Es dürfe weder einen "Abschlag Ost" beim Mindestlohn geben noch eine "Legalisierung von Hungerlöhnen". Riexinger erklärt:
Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE, teilt die Kritik von muslimischen Verbänden an der heute beginnenden Deutschen Islamkonferenz. Sie erklärt:
"Eine knackige Lohnerhöhung muss her. 2,3 Prozent bei einer Laufzeit von 13 Monaten und zwei Monaten Nullrunde ist kein Angebot - das ist eine Frechheit. Deshalb sind massive Warnstreiks ein Gebot der Stunde. Die Solidarität der LINKEN ist den Kolleginnen und Kollegen gewiss" erklärte Michael...
Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Bestandsdatenauskunft heute im Bundesrat erklärt Katina Schubert, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand:
Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat April erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:
Anlässlich des heutigen Welttages des Tanzes erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Presse Liste

29. März 2012 Sevim Dagdelen

Mythos Fachkräftemangel befördert Lohndumping

„Die Bundesregierung versucht sich zur Zeit an einer Neuauflage der gescheiterten Gastarbeiterpolitik der Bundesrepublik der 50er Jahre. Der sogenannte Fachkräftemangel ist nicht belegt und höchst umstritten. Die geplante... mehr

 
26. März 2012 Ratsfraktion

Ohne Hilfe vom Bund geht es nicht - Linksfraktion sieht für die Kommunalfinanzen schwarz

Am Donnerstag sollen die Bochumer KommunalpolitikerInnen erneut einriesiges Kürzungspaket schnüren, am Ende müssen mindestens 51,5Millionen Euro jährlich gestrichen werden. Das ist nach Meinung derLinksfraktion nicht mehr... mehr

 
23. März 2012 Sevim Dagdelen und Kreisvorstand

LINKE. solidarisch mit Opel Beschäftigten

Wieder einmal wird den Beschäftigten bei Opel verbal die Pistole auf die Brust gesetzt. Wie der Bochumer Betriebsratschef Rainer Einenkel mitteilte, soll am nächsten Mittwoch ein Geschäftsplan vorgelegt werden, der aufgrund... mehr

 
23. März 2012 Kreisvorstand / Christian Leye

Antisemitische Drohungen gegen Bochumer Bundestagsabgeordnete der LINKEN.

"Die antisemitischen Drohungen und Beschimpfungen, die im Umkreis des Wahlkreisbüros der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagelden (DIE LINKE.) hinterlassen wurden und die direkt gegen sie gerichtet sind zeigen... mehr

 
23. März 2012 Ratsfraktion

Opel Bochum muss bleiben - Solierkärung

Solidaritätserklärung der LINKEN im Rat Liebe Kolleginnen und Kollegen,zunächst einmal möchten wir Euch unsere volle Solidarität im Kampf um den Erhalt Eures Werkes ausdrücken. Seit Jahren müsst Ihr diesen Kampf führen. Das ... mehr

 
22. März 2012 Sevim Dagdelen

Antisemitische Drohungen gegen Bundestagsabgeordnete der Linken

"Wir kennen die Täter noch nicht, aber es ist naheliegend, sie in antisemitischen Kreisen zu suchen. Die Parolen zeigen eindrücklich, dass antisemitische Ausfälle und die Verbreitung von Hass gegen Andersdenkende in... mehr

 
22. März 2012 Sevim Dagdelen

Viel reden hilft nicht, gleiche Rechte schon

"'Fremdenfeindlichkeit' ist leider sehr wohl etwas, was in diesem Land einen Platz hat. Wollten die Integrationsminister von Bund und Ländern daran wirklich etwas ändern, müssten sie diskriminierende und ausgrenzende... mehr

 
21. März 2012 Ingrid Remmers

Generation Praktikum - Bundesregierung verhindert weiter eine gesetzliche Regulierung!

In der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses mussten Staatssekretäre der Bundesregierung Stellung beziehen, warum sie dem einhelligen Votum des Ausschusses für eine gesetzliche Regelung von Praktika nicht gefolgt sind.... mehr

 
21. März 2012 Kreisvorstand / Amid Rabieh

DIE LINKE. Bochum unterstützt den Tag des Antirassismus

Am 21. März wird weltweit der Tag des Antirassismus begangen. Auch DIE LINKE. Bochum wird zusammen mit Bündnispartnern aus den sozialen Bewegungen mit einem Stand auf dem Husemannplatz vertreten sein, um vor Ort zu... mehr

 
20. März 2012 Kreisvorstand / Christian Leye

Warnstreik ist die richtige Antwort

„Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes haben die volle Solidarität der LINKEN, wenn sie am Mittwoch in den zweiten Warnstreik in Bochum gehen. Das Angebot der Arbeitgeberseite war eine absolute Frechheit. Wenn für den... mehr

 

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