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Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen fordert die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, dazu auf, sich an der Fahnenaktion von TERRE DES FEMMES zu beteiligen. Diese richtet sich in diesem Jahr gegen Sexismus in der Werbung:
Der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn, hat in einem Statement vor der Presse den Thüringer Koalitionsvertrag als "historisch" gewürdigt. Er führte weiter aus:
Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, kritisiert das Festhalten von Bundesarbeitsministerin Nahles an der Rente ab 67 und wirft der Bundesregierung Schönrechnerei vor. Er erklärt:
Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes gegen eine erwerbslose Rumänin, ihr den Anspruch auf Leistungen nach Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Hartz IV) zu verwehren, erklärt die Parteivorsitzende der LINKEN, Katja Kipping:
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, erklären anlässlich des 25. Jahrestags des Falls der Berliner Mauer und der Öffnung der innerdeutschen Grenze:
Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, hält die Pläne von Bundesarbeitsministerin Nahles zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit für ungenügend. Er erklärt:
Zum Ausgang des Mitgliederentscheides der SPD in Thüringen zur Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit Grünen und LINKEN erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:
Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Oktober 2014 erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:
Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, übt scharfe Kritik an den Plänen von Arbeitsministerin Nahles für eine Einschränkung des Handlungsspielraums kleinerer Gewerkschaften. Er erklärt: Es ist einfach nicht wahr, wenn die Arbeitsministerin behauptet, ihr Gesetz greife nicht in das Streikrecht...
Das Statistische Bundesamt hat heute Zahlen zum Armutsrisiko im Einkommensjahr 2012 in Deutschland veröffentlicht. Danach sind besonders Frauen gefährdet. Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, erklärt:

Presse Liste

26. September 2014 Ratsfraktion

Linke Offensive im Rat gegen Rechts

Die Fraktion DIE LINKE hatte einen Antrag zur Raumsituation von Einzelmandatsträgern von Parteien im Rat der Stadt Bochum gestellt. Die ausführliche Begründung ist dort nachzulesen und sie ist immer noch richtig. Dennoch hat die Fraktion DIE LINKE den Antrag zurückgezogen. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Ralf-D. Lange nennt dafür folgende... Mehr...

 
26. September 2014 Sevim Dagdelen

Bundesregierung ist im Ukraine-Konflikt Teil des Problems

„Die Bundesregierung schürt nicht nur den Kon¬flikt in der Ukraine kräftig mit. Sie unter¬stützt und arbeitet eng mit einer Regierung zusammen, die selbst und deren Gehilfen maßgeblich aus der extremen Rechten stammen“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Linksfraktion im Bundestag, zur Antwort der Bundesregierung... Mehr...

 
25. September 2014 Sevim Dagdelen

Rassismus die rote Karte zeigen!

„Es ist ein Skandal, dass die extrem rechte Splitterpartei ‚Pro NRW‘ wieder einmal in Duisburg aufmarschieren und dort rassistische Hetze gegen Flüchtlinge betreiben will. Die neuerliche Provokation der Rechten richtet sich dabei keineswegs nur gegen die Unterbringung der Flüchtlinge im ehemaligen Neumühler St. Barbara-Hospital, sondern vor allem... Mehr...

 
24. September 2014 Sevim Dagdelen

Erdoğans Syrienpolitik stoppen

„Das Angebot Erdoğans ist heuchlerisch und verlogen. Das türkische Militär geht an der syrisch-türkischen Grenze gegen kurdische Flüchtlinge vor und verwehrt Opfern der Angriffe des IS die Einreise in die Türkei, während sich IS-Kämpfer dort weiter frei bewegen können. Angesichts der schlimmen Rolle des Erdoğan-Regimes im Syrienkonflikt muss... Mehr...

 
23. September 2014 Ratsfraktion

Der STEAG Deal ist unethisch, unökologisch und birgt hohe finanzielle Risiken

Zu der Anhörung zum STEAG Deal vor dem Landtag und der Äußerung des Bochumer Kämmerers Manfred Busch, der „nicht erkennen kann, dass die STEAG-Beteiligung ein Verlustgeschäft sein könnte“, erklärt Horst Hohmeier, Ratsmitglied der LINKEN in Bochum: Mehr...

 
17. September 2014 Sevim Dagdelen

Keinen roten Teppich für Katars Diktator

„Es ist unerträglich, dass Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck dem blutigen Diktator Katars, Emir Tamim bin Hamad al Thani, den roten Teppich ausrollen. Katar ist ein Sklavenstaat, dessen Markenzeichen im In- und Ausland schwerste Menschenrechtsverletzungen sind“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der... Mehr...

 
9. September 2014 Ratsfraktion

Schluss mit Werben fürs Sterben

DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum solidarisiert sich mit den Aktionen und Forderungen des Bochumer Friedensplenums und anderer Organisationen und Initiativen, die sich erneut gegen eine Teilnahme der Bundeswehr an der Berufsbildungsmesse am 10./11. September ausgesprochen haben. Die Linksfraktion wird sich mit anderen AntimilitaristInnen am... Mehr...

 
9. September 2014 Sevim Dagdelen

Kein Werben fürs Sterben

„Ich empfinde es als unerträglich und perfide, dass die Bundewehr ausgerechnet bei einer Ausbildungsmesse für ihr – im schlimmsten Fall – blutiges Handwerk werben darf. Kriegsdienst ist kein Abenteuer- und Event-Erlebnis, sondern widerspricht einer zivilisierten Gesellschaft zutiefst“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der... Mehr...

 
5. September 2014 Sevim Dagdelen

Organisierter Rechtsbruch der Bundesregierung

„Die Bundesregierung will auch weiterhin türkische Migranten diskriminieren und das Dogan-Urteil zu Sprachtests beim Ehegattennachzug nicht umsetzen. Das ist eine inakzeptable Missachtung des Europäischen Gerichtshofs und zugleich eine Brüskierung der EU-Kommission, deren Anwendungshinweise zur EU-Familienzusammenführungs-Richtlinie sie komplett... Mehr...

 
2. September 2014 Ratsfraktion

Musikzentrum wird teurer

Zu der neuerlichen Schenkung der Stiftung Bochumer Symphonie über 600.000 EURO für das geplante Musikzentrum und der Ankündigung der Oberbürgermeisterin Dr. Scholz, dies und die damit verbundene Erweiterung des Neubaus im Zuge eines Dringlichkeitsentscheides zu behandeln, stellt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat der Stadt Bochum, Ralf-D.... Mehr...

 

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