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Erklärung von Margit Glasow, Inklusionsbeauftragte der Partei DIE LINKE Mitglied im Sprecherrat der BAG, zur Abstimmung des Deutschen Bundestages über den Gesetzentwurf des Bundesteilhabegesetzes am 1. Dezember 2016
Dank der Einführung der sogenannten Prä-Expositionsprophylaxe (PrEP) in Deutschland im Oktober dieses Jahres, ist es endlich möglich HIV präventiv zu behandeln. Das HIV-Medikament Truvada wird besonders gefährdeten Menschen verabreicht, um eine Infektion zu verhindern. Dadurch sollen andere...
Globalisierungsangst ist laut der "Europinions"-Studie der Bertelsmann-Stiftung der dominierende Faktor für den Erfolg des Rechtspopulismus. Abstiegsängste und traditionelle Wertvorstellungen wirken sich der Studie zufolge deutlich weniger stark aus. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der...
Zum Tod von Fidel Castro erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, erklären:
Zum Rentengipfel der Großen Koalition erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Das Präsidium des Zentralrats der Juden in Deutschland und der Geschäftsführende Parteivorstand der Partei DIE LINKE sind am heutigen Donnerstag in Berlin erstmals zu einem Gedankenaustausch zusammengetroffen.
Seehofer bleibt mit seiner Obergrenze von 200.000 Geflüchteten pro Jahr als Bedingung für eine Regierungsbeteiligung der CSU weiter auf strammem Rechtskurs, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Sie erklärt weiter:
Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, am morgigen 25. November, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Frauen ohne Kinder bekommen nach Medienberichten, die sich auf Daten der Deutschen Rentenversicherung berufen, bis zu 102 Euro mehr Rente als Mütter. Die Rente für Mütter sinke mit jedem Kind, erst ab fünf und mehr Kindern steigen ihre Altersbezüge wieder an. Kinderlose Frauen beziehen gegenwärtig...

Presse Liste

29. September 2016 Sevim Dagdelen

Erdogans Amoklauf gegen die freie Presse

„Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan setzt seinen Amoklauf gegen kritische Medien fort. Mit der Abschaltung kurdischer Sender, darunter der großen oppositionellen linken Station Hayat TV, forciert der Autokrat in Ankara die Gleichschaltung seines Landes“, kritisiert Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der... Mehr...

 
27. September 2016 Sevim Dagdelen

Integration statt Islamkonferenz

„Die Deutsche Islamkonferenz ist überflüssig. Es ist nicht Aufgabe des Staates, einen Dialog der Religionen zu organisieren, sondern die Rahmenbedingungen zu schaffen für ein gleichberechtigtes Zusammenleben unabhängig von sozialer, kultureller und religiöser Herkunft. Hier versagt die Bundesregierung anhaltend“, erklärt Sevim Dagdelen,... Mehr...

 
27. September 2016 Ratsfraktion

Betriebshof kommunal bauen statt mieten

In Bochum soll ein zentraler Betriebshof für den technischen Betrieb von einem Investor neu errichtet und anschließend an die Stadt Bochum vermietet werden. Aus diesem Anlass erklärt Ralf-D. Lange, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat: Mehr...

 
26. September 2016 Sevim Dagdelen

Falsches Programm der Deutschen Islamkonferenz

„Zehn Jahre Deutsche Islamkonferenz sind wahrlich kein Grund zum Feiern. Es ist ein politisch fatales Signal, dass die Festrede zum Jubiläum ausgerechnet ein Vertreter der Moscheevereinigung DITIB (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion) hält, die direkt von der AKP-Führung in Ankara gesteuert wird. Damit rollt die Bundesregierung... Mehr...

 
26. September 2016

Verbesserung der Verkehrssituation an den Bahnhöfen Höntrop und Wattenscheid

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität am 27.09. hat DIE LINKE einen Antrag eingereicht, mit dem die Nahmobilität in Wattenscheid und Höntrop gefördert werden soll. Anstatt aufgrund der Änderungen durch den neuen RRX noch mehr Pendler-Parkplätze zu bauen, soll vor Ort die Situation für Fußgänger*innen,... Mehr...

 
23. September 2016 Sevim Dagdelen

Einwanderungsgesetz ist neoliberal und rassistisch

„Die Forderung nach einem Einwanderungsgesetz wird nicht besser, wenn sie von den Grünen erhoben wird. Ein solches Auslesesystem ist neoliberal und im Kern rassistisch“, erklärt Sevim Dagdelen, Beauftragte für Migration und Integration der Fraktion DIE LINKE, zu Überlegungen des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann zu... Mehr...

 
22. September 2016 Ratsfraktion

Werner Feld retten – LINKE gegen Nord-Anbindung der Opelflächen II/III

Im Rahmen der Entwicklung der Opelflächen II und III beabsichtigt die Stadt Bochum den Bau einer Straße durch das Landschaftsschutzgebiet am Werner Feld. Hierdurch soll eine Anbindung der Opelflächen II/III an die A 40 gewährleistet werden. Mehr...

 
16. September 2016 Ratsfraktion

Newsletter 8/2016: Teilerfolge und vergiftete Solidarität

Liebe Leser*innen, zwei Sitzungen innerhalb von nur zwei Wochen: Am Donnerstag, den 15. September, ist der Bochumer Rat zum zweiten Mal in diesem Monat zusammengetreten. In diesem Newsletter berichten wir gleich über mehrere brisante Themen: Wir geben Hintergrundinformationen zur Zusammenarbeit von SPD und Grünen mit der rassistischen AfD und... Mehr...

 
16. September 2016 Sevim Dagdelen

LINKE lehnt Nützlichkeitsrassismus ab

„Die Forderung nach einem Einwanderungsgesetz und Punktesystem ist eine Forderung nach einem Auslesesystem und verschärfter Lohnkonkurrenz. DIE LINKE lehnt diesen Nützlichkeitsrassismus à la AfD ab“, erklärt Sevim Dagdelen, Beauftragte für Migration und Integration der Fraktion DIE LINKE, zur erneut erhobenen Forderung nach einem... Mehr...

 
14. September 2016 Kreisvorstand

SPD und Grüne setzen ihre integrationsfeindliche Politik fort

Die NRW-Landesregierung von SPD und Grünen haben am Dienstag, den 13.09.2016, eine weitere Einschränkung der Freizügigkeit der Schutzsuchenden in NRW beschlossen. Demnach sollen Flüchtlinge die nach dem 06. August anerkannt wurden, ihren Wohnsitz innerhalb von Nordrhein Westfalen nicht mehr frei wählen dürfen. Aus diesem Anlass erklärt der... Mehr...

 

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