DIE LINKE.

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Der Kampf gegen Schleuser ist militärisch nicht zu gewinnen und bleibt im Endeffekt ein Krieg gegen Flüchtlinge, so Katina Schubert, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE. Sie erklärt weiter:
Der Weltfriedenstag am 1. September ist jährlicher Tag der eindringlichen Mahnung und des Gedenkens an die Opfer des 2. Weltkriegs, der am 1. September 1939 mit dem deutschen Überfall auf Polen begann. Am Ende des Krieges zählte man Millionen Tote, Europa und die Welt betrauerten unendliches Leid...
Hunderte Flüchtlinge sind in Zügen auf dem Weg von Budapest in Richtung Österreich und Deutschland. Diese Züge an den Grenzen nicht aufzuhalten, fordert Katina Schubert, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN. Sie erklärt weiter:
Über 70 Tote im Schleuser-LKW und wieder hunderte Tote im Mittelmeer. Wer Flüchtlinge kriminalisiert, und somit Schleusern überlässt, ist mitschuldig! Flucht darf kein Verbrechen sein, so Katina Schubert, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE. Sie erklärt weiter:
Zu dem Verbot des für Freitagnachmittag geplanten Willkommensfests für Flüchtlinge in Heidenau durch die örtlichen Behörden erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Fast ein Drittel der Menschen ab 25 Jahren mit geringer Qualifikation sind bundesweit armutsgefährdet, die Armutsgefährdungsquote ist damit in den letzten zehn Jahren deutlich gestiegen. Zudem sind Geringqualifizierte in den neuen Bundesländern mit 37,5 Prozent weitaus häufiger armutsgefährdet als...
Lange hat die Kanzlerin ungut geschwiegen, ihr Besuch in Heidenau allein ändert nichts, ihre Politik muss sich ändern, so Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Sie erklärt weiter:
Zu der Forderung nach einer Entlastung der Beschäftigten bei den Kosten der Gesundheitsversorgung erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger und der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi erklären:
Zum Tod von Egon Bahr erklären die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie Hans Modrow, Vorsitzender des Ältestenrats der Partei DIE LINKE:

Presse Liste

9. Juni 2015 Kreisvorstand

Für eine starke LINKE–Sahra Wagenknecht an die Spitze

Auf dem Bundesparteitag der Linken vom 06.07 bis zum 07.06 in Bielefeld hat Gregor Gysi seine Entscheidung verkündet, im Herbst nicht erneut als Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag zu kandidieren. Aus diesem Anlass schreibt der Kreissprecher der Bochumer Linken Amid Rabieh: Mehr...

 
5. Juni 2015

LINKE verurteilt Angriffe auf HDP in der Türkei

"DIE LINKE verurteilt die Angriffe auf die HDP auf das Schärfste. Die gewaltsamen Attacken sind die Folge einer unerträglichen Hetze gegen Kurden, Aleviten und Armenier durch die Regierungspartei AKP in der Türkei", so Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der aktuellen Anschläge auf die... Mehr...

 
5. Juni 2015

Homosexuelle in der Ukraine vor Nazigewalt schützen

„Dass Lesben, Schwule und Transsexuelle in der Ukraine verstärkt Opfer von Übergriffen und Bedrohungen neofaschistischer Parteien und Organisationen werden, ist auch der heuchlerischen Politik der deutschen Bundesregierung geschuldet. Ausgerechnet diejenigen, die in der Vergangenheit äußerst wortgewaltig die staatliche Diskriminierung von... Mehr...

 
4. Juni 2015

Linksfraktion kritisiert Haushaltssperre: Die Wahrheit kommt nur scheibchenweise

Erst vor wenigen Tagen hat die Kommunalaufsicht den Bochumer Haushaltsplan genehmigt. Wie wenig das bedeutet, zeigt sich jetzt: Stadtkämmerer Manfred Busch hat eine Haushaltssperre von drei Prozent für die Fachbudgets verhängt. Damit setzt sich die unsoziale Kürzungspolitik in Bochum fort. Die Linksfraktion kritisiert die Informationspolitik der... Mehr...

 
4. Juni 2015

Erdogans Schmutzwahlkampf ächten

„Erdogan und sein AKP-Regime wollen den Umbau der Türkei in einen autoritären islamistischen Unterdrückungsstaat mit allen Mitteln durchsetzen. Sie tun alles, damit die Parlamentswahlen am Sonntag weder wirklich frei noch fair sind. Bemerkenswert sind vor diesem Hintergrund die Umfragewerte für die linke Demokratische Partei der Völker (HDP), die... Mehr...

 
4. Juni 2015

Bundesregierung muss Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug aussetzen

"Die deutsche Regelung der Sprachtests im Ausland als Bedingung für den Ehegattennachzug ist mit EU-Recht nicht vereinbar. Bis zu einer endgültigen Klärung durch den EuGH sollte die Bundesregierung die strittige Regelung aussetzen und Eheleute nicht weiter zwangsweise voneinander trennen“, kommentiert Sevim Dagdelen, migrationspolitische... Mehr...

 
2. Juni 2015

Ukraine: Next Stop Odessa

Von Sevim Dagdelen, Sprecherin für internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE Die Ernennung des ehemaligen georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili zum Gouverneur der Region Odessa in der Südukraine ist ein weiterer Meilenstein der Eskalationspolitik gegen Russland. In deutschen Medien wurde Saakaschwilis neuer Job in der Regel... Mehr...

 
29. Mai 2015

Genug gekürzt – Bochum sozial und demokratisch!

Horst Hohmeier stellt Homepage vor: Horst Hohmeier, der LINKE Oberbürgermeisterkandidat für Bochum, stellt seine neue Internet-Seite vor. Unter www.horsthohmeier.de informiert er über den Wahlkampf, seine Termine und Forderungen. Hohmeier spricht sich für mehr demokratische Kontrolle und gegen Privatisierungen aus, fordert mehr Maßnahmen gegen... Mehr...

 
28. Mai 2015

Hohmeier: Oberbürgermeisterin Scholz muss Vogel-Strauß-Politik beenden!

Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum beteiligt sich am Solidaritätsfest für die streikenden Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst am 29. Mai. Zum Ende der dritten Streikwoche fordert die Linksfraktion: Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz darf nicht länger den Kopf in den Sand stecken! Mehr...

 
20. Mai 2015 Sevim Dagdelen

Soziale Berufe endlich finanziell aufwerten

„Vorbehaltlos unterstütze ich die aktuellen Streikmaßnahmen im Sozial- und Erziehungsdienst. Es ist ein absoluter Skandal, dass die Vereinigung Kommunaler Arbeitgeberverbände noch immer kein verhandelbares Angebot unterbreitet hat. Eine Aufwertung der für diese Gesellschaft so wichtigen Berufe hat jedoch bisher nicht stattgefunden“, kritisiert die... Mehr...

 

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