DIE LINKE.

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Zur aktuellen Debatte um die Zukunft der Braunkohle erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels der EU sind tragisch mangelhaft und traurig wenig, so der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn. Er erklärt:
DIE LINKE unterstützt den Aufruf zum bundesweiten Schul- und Hochschulstreik am 24. April 2015 in Gedenken an die über Tausend Geflüchteten, die allein in den letzten zehn Tagen an den Außengrenzen der EU tödlich verunglückten. Die Vorsitzenden der Partei, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:
Am 24. April 2015 jährt sich der Beginn des Völkermordes an den Armeniern zum 100. Mal. An der aus diesem Anlass stattfindenden Gedenkveranstaltung in der Türkei nimmt das Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE, Marika Tändler-Walenta, teil. Sie erklärt:
Zu den Konsequenzen der EU-Innenminister aus der fortgesetzten Flüchtlingstragödie im Mittelmeer erklärt Katina Schubert, Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der Partei DIE LINKE:
DIE LINKE unterstützt die Streiks und die Forderungen der Gewerkschaften nach mehr Geld für ErzieherInnen. Janine Wissler, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:
Zum erneuten Flüchtlingsdrama im Mittelmeer mit mehr als 900 Toten, erklärt Ali Al-Dailami, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN:
DIE LINKE unterstützt die Bündnisse der Zivilgesellschaft gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA. In über 30 Ländern sind am kommenden Samstag, 18. April 2015, rund 500 Demonstrationen, Straßenaktionen sowie Info- und Diskussionsveranstaltungen gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und...
Zahlreiche Erzieherinnen und Erzieher in Kindertagesstätten haben in den letzten Wochen die Arbeit niedergelegt, zuletzt in Nordrhein-Westfalen. Die Tarifverhandlungen mit dem Verband Kommunaler Arbeitgeber (VKA) werden am heutigen Donnerstag weitergeführt. Verdi droht mit einer Urabstimmung über...
"Die Union spaltet Europa und vergeht sich an den deutschen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern, die mit 85 Milliarden Euro für die verfehlte Krisenpolitik haften müssen, wenn Griechenland die Eurozone verlassen muss. Die Äußerungen des Präsidenten des CDU-Wirtschaftsrates Lauk zu Griechenland sind...

Presse Liste

11. Februar 2015 Ratsfraktion

Opel-Flächen: Noch viele Fragen offen

Bereits am Donnerstag, den 19. Februar soll der Bochumer Rat beschließen, dass auf dem ehemaligen Opel-Gelände doch Logistik-Betriebe wie DHL angesiedelt werden dürfen. Im aktuell gültigen Bebauungsplan wurde das bewusst ausgeschlossen, denn Logistik-Unternehmen verbrauchen sehr viel Fläche und schaffen wenig qualifizierte Arbeitsplätze. Eine... Mehr...

 
10. Februar 2015 Ratsfraktion

Linksfraktion gegen Schulgebühren

Bildung ist ein Grundrecht und schulische Angebote müssen ohne finanzielle Hürden zugänglich sein. Entgegen dieses Grundsatzes will die rot-grüne Rathausmehrheit eine neue Beitragssatzung für Betreuungsangebote in den Bochumer Schulen verabschieden. Die Satzung ist am Mittwoch, den 11. Februar, Thema im Haupt- und Finanzausschuss. Wenn die Satzung... Mehr...

 
10. Februar 2015 Sevim Dagdelen

Bundesregierung will nicht an Befreiung erinnern

„Die Bundesregierung will die Krise mit Russland politisch instrumentalisieren und das Gedenken an die Sieger über den deutschen Zivilisationsbruch entsorgen. Weder im In- noch im Ausland plant die Bundesregierung irgendwelche eigenen Aktivitäten. Das ist ein offener Affront gegen die noch lebenden und für die Freiheit gefallenen Befreier“,... Mehr...

 
5. Februar 2015 Sevim Dagdelen

Kriegstreiber am Niederrhein - Broschüre zu Kalkar / Uedem erschienen

„Im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz wird kräftig an der Eskalationsschraube gedreht. Konferenzleiter Ischinger spielt mit dem Gedanken einer militärischen Konfrontation gegen Russland und erwägt Waffen in die Ukraine zu schicken. Bereits für die jetzige Zuspitzung einer militärischen Drohpolitik gegen Russland ist der NATO- und... Mehr...

 
4. Februar 2015 Sevim Dagdelen

Ischingers Forderung nach Waffen für die Ukraine ist Kriegstreiberei

„Wer jetzt Waffen für die Ukraine fordert, will einen großen Krieg in Europa und setzt auf eine militärische Lösung“, erklärt Sevim Dagdelen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages und Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag anlässlich der aktuellen Forderungen des Organisators der Münchner... Mehr...

 
29. Januar 2015 Ratsfraktion

Jekits: Mogelpackung aus Düsseldorf

Das in Bochum entwickelte und anerkannte Förderprogramm „Jedem Kind ein Instrument“ (Jeki) soll stark zusammengekürzt werden. Unter dem Namen „Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“ (Jekits) sollen Eltern zukünftig für weniger Förderung mehr zahlen. Im Kulturausschuss des Rats der Stadt Bochum hat Horst Hohmeier, Ratsmitglied der LINKEN, den Plan... Mehr...

 
28. Januar 2015 Sevim Dagdelen

Sprachhürden beim Ehegattennachzug endlich beseitigen

"Die Schikane der Sprachtests im Ausland als Bedingung für den Ehegattennachzug ist mit EU-Recht unvereinbar. Diese Auffassung bestätigt nun das Gutachten des EuGH-Generalanwalts. Danach dürfen Integrationsmaßnahmen kein ‚Instrument der Selektion von Personen oder der Migrationskontrolle sein‘. Das deutsche Recht ist offenkundig mit EU-Vorgaben... Mehr...

 
27. Januar 2015 Sevim Dagdelen

„Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“

„Die wichtigste Schlussfolgerung anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des deutschen Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee muss ‚Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus‘ lauten. Ich verneige mich in tiefer Demut vor den Opfern des deutschen Faschismus und danke den Befreiern – vor allem denen, aus der Sowjetunion“, erklärt... Mehr...

 
23. Januar 2015 Ratsfraktion

Newsletter der Ratsfraktion

Nachfolgend dokumentieren wir die Ausgabe 1/2015 des Newsletters unserer Ratsfraktion. Mehr...

 
21. Januar 2015 Sevim Dagdelen

LINKE gegen Nützlichkeitsrassismus

„Das Anliegen einer für Einwanderung offenen Gesellschaft teilt DIE LINKE. Einer solchen Offenheit steht jedoch die Einteilung von Menschen in nützliche und unnütze und Stammtischparolen wie ‚Sozialmissbrauch‘, ‚Armutszuwanderung‘ oder ‚Integrationsverweigerung‘ entgegen“, erklärt Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE... Mehr...

 

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