LINKE. NRW beschließt Enthaltung zum Landeshaushalt

Christian Leye (Sprecher KV-Bochum)
Am Sonntag, den 15. Mai 2011, tagte der Landesrat der LINKEN. NRW in Bochum. Drei Stunden lang diskutierten die Delegierten über die Position der LINKEN zum Landeshaushalt der Minderheitsregierung von SPD und Grünen, über den der Landtag von NRW am kommenden Mittwoch abstimmen wird.


Klar war nach der Diskussion: DIE LINKE. NRW stimmt dem Haushalt nicht zu. Gerungen wurde darum, ob die Linksfraktion Nein sagt oder sich enthält. Mit Mehrheit stimmten die Delegierten einer Enthaltung zu.

Am Sonntag, den 15. Mai 2011, tagte der Landesrat der LINKEN. NRW in Bochum. Drei Stunden lang diskutierten die Delegierten über die Position der LINKEN zum Landeshaushalt der Minderheitsregierung von SPD und Grünen, über den der Landtag von NRW am kommenden Mittwoch abstimmen wird.

Klar war nach der Diskussion: DIE LINKE. NRW stimmt dem Haushalt nicht zu. Gerungen wurde darum, ob die Linksfraktion Nein sagt oder sich enthält. Mit Mehrheit stimmten die Delegierten einer Enthaltung zu.

Hubertus Zdebel und Kathrina Schwabedissen, LandessprecherInnen DIE LINKE. NRW erklären dazu: „Die Delegierten des Landesrates haben mehrheitlich für eine Enthaltung unserer Fraktion votiert. Die Minderheitsregierung hat nun noch einmal die Chance, den versprochenen Politikwechsel auf den Weg zu bringen. Wir hoffen, dass SPD und Grüne diese Chance für die Mehrheit der Menschen in NRW nutzt."