Pressemeldung
Konferenz Hartz IV muss weg! – Was kommt danach?
DIE LINKE.NRW veranstaltet am Samstag, 18. April, von 11:00 – 17:00 Uhr im Jahrhunderthaus der IG Metall an der Alleestraße 80 eine Konferenz zum Thema „Hartz IV muss weg! – Was kommt danach?“.
In der Einladung heißt es: “Weg mit Hartz IV!: Mit dieser Forderung gingen 2004 und 2005 bis zu 200.000 Menschen Montag für Montag bundesweit auf die Straßen. Verantwortlich waren und sind für diese Armutsgesetze die Parteien SPD, B90/Die Grünen, CDU und FDP.
Mehr als 2 Millionen Kinder und Millionen erwerbsloser Erwachsener zahlen seit Jahren für die wirtschaftliche Krise. Die politisch gewollte und verordnete Armut wird oft begleitet durch zusätzliche Behördenwillkür durch die ARGEN (Zwangsumzüge, Kürzungen, 1-Jobs usw.).
Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE hat daher im März beschlossen: “Wir wollen den Eckregelsatz für Erwachsene auf Euro 500,-- anheben und fordern die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes von 10 Euro die Stunde.“ Diese Forderung ist eine Sofortforderung, um die dringendste Not zu beseitigen. Unabhängig davon fordert DIE LINKE weiterhin die Ersetzung von Hartz IV durch eine armutsfeste, gesellschaftliche Teilhabe sichernde und repressionsfreie Grundsicherung. Die konkrete Ausgestaltung eines solchen Sicherungskonzeptes wird gegenwärtig intensiv diskutiert.“
Verschiedene Aspekte und Lösungsansätze werden durch die PodiumsteilnehmerInnen vorgestellt: Ida Schillen (Parteivorstand DIE LINKE), Kornelia Möller (Bundestagsfraktion DIE LINKE), Helmut Eigen (Landesvorstand DIE LINKE. NRW), Dr. Helga Spindler (Prof. für Öffentliches Recht, Uni Duisburg-Essen), Martin Behrsing (Erwerbslosen Forum Deutschland), Ulrike Gieselmann (Verein Widerspruch e.V. Bielefeld), Dr. Gisela Notz (Sozialwissenschaftlerin, Berlin) und Mag Wompel (LabourNet Germany).
Die Konferenz ist öffentlich, alle Interessierten sind herzlich eingeladen.