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Aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee und des Holocaustgedenktages am 27. Januar erklären die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi: Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der...
Zu den aktuellen Meldungen und statistischen Angaben über Einkommensarmut in Deutschland im Jahr 2012 und materieller Unterversorgung im Jahr 2013 erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Die alte Bundesregierung aus Union und FDP bekommt mit den aktuellen Veröffentlichungen zur...
Jetzt ist Solidarität mit Griechenland und ein Kurswechsel in der europäischen Krisenpolitik gefragt! Zum Ausgang der vorgezogenen Parlamentswahlen in Griechenland und dem Erfolg von Syriza erklären für den Parteivorstand der Partei DIE LINKE, die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger:
Zu den am Sonntag in Griechenland stattfindenden vorgezogenen Parlamentswahlen erklären die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi: Die Griechinnen und Griechen wählen am 25. Januar ein neues Parlament. Die Ratschläge und kaum verhüllten...
Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, ist gegenwärtig in Athen und nimmt heute an der Abschlusskundgebung von SYRIZA teil. Er erklärt: Mein Besuch in Griechenland und meine Teilnahme an der heutigen Abschlusskundgebung in Athen sind Ausdruck der Solidarität mit unseren Genossinnen...
CDU-Vize Strobl fordert die Bundesländer zu verstärkten Abschiebungen auf. Nicht abzuschieben grenze "an eine Kapitulation des Rechtsstaates". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat gefordert, dass Sicherheitsbehörden in die Lage versetzt werden müssen, verschlüsselte Kommunikation einzusehen. Dazu erklärt das Mitglied im Parteivorstand der Partei DIE LINKE, Klaus Lederer:
Gegenüber Griechenland schlägt Kanzlerin Merkel plötzlich moderate Töne an. Nach den Drohkulissen der vergangenen Wochen ist das unglaubwürdig, so Bernd Riexinger, Vorsitzender der LINKEN. Er erklärt:
Zum generellen Versammlungsverbot in der sächsischen Landeshauptstadt am heutigen Montag erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Zum Vorschlag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel für eine gemeinsame Aktion aller gesellschaftlichen Kräfte gegen Hass und Intoleranz, erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:

Presse Liste

23. Januar 2015 Ratsfraktion

Newsletter der Ratsfraktion

Nachfolgend dokumentieren wir die Ausgabe 1/2015 des Newsletters unserer Ratsfraktion. Mehr...

 
21. Januar 2015 Sevim Dagdelen

LINKE gegen Nützlichkeitsrassismus

„Das Anliegen einer für Einwanderung offenen Gesellschaft teilt DIE LINKE. Einer solchen Offenheit steht jedoch die Einteilung von Menschen in nützliche und unnütze und Stammtischparolen wie ‚Sozialmissbrauch‘, ‚Armutszuwanderung‘ oder ‚Integrationsverweigerung‘ entgegen“, erklärt Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE... Mehr...

 
20. Januar 2015 Ratsfraktion

Flüchtlinge in Bochum brauchen verbindliche Mindeststandards

Ein Leben im Wohncontainer mit weniger als 8 Quadratmeter pro Person, Sammelduschen ohne Trennwände, Bauzäune und Plastikplanen als Maßnahmen für mehr Privatsphäre: In Bochum müssen Flüchtlinge nach wie vor unter schlechten Bedingungen leben. Deswegen unterstützt DIE LINKE. im Rat eine Petition des Flüchtlingsrats NRW für verbindliche... Mehr...

 
19. Januar 2015 Ratsfraktion

Linksfraktion unterstützt Bochumer Bündnis: Kürzungshaushalt verhindern!

Die Linksfraktion im Rat unterstützt die Proteste, zu denen das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit anlässlich der Ratssitzung am Donnerstag, den 22. Januar aufruft. „Das Bündnis hat Recht: Dieser unsoziale Kürzungshaushalt darf nicht verabschiedet werden“, sagt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Rat Ralf-D. Lange. „Wir... Mehr...

 
16. Januar 2015 Ratsfraktion

Verantwortungslose Schuldenpolitik

Nach der Freigabe des Franken-Wechselkurses ist Bochum auf einen Schlag um mehr als 30 Millionen Euro ärmer – zusätzlich zu dem bereits in die städtische Bilanz eingerechneten Wechselkurs-Verlust von 34 Millionen Euro. Mit öffentlichen Geldern spekuliert man nicht – hätte sich Stadtkämmerer Manfred Busch an diese einfache Forderung gehalten, hätte... Mehr...

 
13. Januar 2015 Sevim Dagdelen

Kampf gegen rechte Hetzer ist Gebot der Stunde

„Allein aufgrund des Schutzes der eingesetzten Polizei ist es den Rassisten und Neonazis des Netzwerks ‚Düsseldorf gegen die Islamisierung des Abendlandes‘ (DüGiDa) überhaupt gelungen, gestern in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt aufzumarschieren. Die rund 300 extremen Rechten wären ansonsten am Widerstand der über 7000... Mehr...

 
12. Januar 2015 Ratsfraktion

Musikzentrum: Erneute Bauverzögerung stellt Zuschüsse von Land und EU in Frage

Der umstrittene Bau des Bochumer Musikzentrums bleibt ein kaum kalkulierbarer Risikofaktor für die Finanzen der Stadt. Bereits im vergangenen Herbst musste die Stadt Bochum eine Bauzeitverlängerung beantragen. Wie jetzt aber bekannt wurde, kann die Stadt auch den neuen genehmigten Fertigstellungstermin, den 31. Oktober 2015, höchstwahrscheinlich... Mehr...

 
12. Januar 2015 Sevim Dagdelen

Bundesregierung muss Türkei-Politik von Grund auf ändern

"Es reicht bei weitem nicht aus, wenn Verfassungsschutzpräsident Maaßen die Türkei auffordert, mehr gegen den Terrorismus zu tun, wenn gleichzeitig die Bundesregierung das AKP-Regime bedingungslos weiter unterstützt. Die Bundesregierung muss ihre Türkei-Politik von Grund auf ändern", erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale... Mehr...

 
9. Januar 2015 Sevim Dagdelen

Kein Platz für Rassismus – Nirgendwo!

„Ich begrüße explizit das am Donnerstag von der Essener Polizei erlassene Verbot des geplanten Aufmarsches des rassistischen Netzwerks ‚Hooligans gegen Salafisten‘ (‚HoGeSa‘). Vor allem in der aufgrund des barbarischen Anschlags in Paris emotional sehr aufgeheizten Stimmung, darf Neonazis und rechten Populisten nirgendwo die Straße überlassen... Mehr...

 
7. Januar 2015 Sevim Dagdelen

Bundeswehrmission in der Türkei beenden

„Der Patriot Einsatz basiert auf Lügend der türkischen Regierung und muss besonders angesichts der Unterstützung Ankaras für islamistischen Terror umgehend beendet werden“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag zur heutigen Entscheidung der Bundesregierung den Einsatz... Mehr...

 

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