Bochumer Linke steht hinter Cansin Köktürk, Bochumer Kreissprecher: „Wir sind stolz auf ihren Mut!“

Am 4. Juni wurde die Bochumer Bundestagsabgeordnete Cansin Köktürk (Die Linke) von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) des Plenarsaals verwiesen. Der Grund: Köktürk trug ein T-Shirt mit der Aufschrift „Palestine“ und weigerte sich, es abzulegen.

Dabei bietet die Hausordnung des Bundestages Interpretationsspielraum: „Die Kleidung und das Verhalten müssen der Würde des Hauses entsprechen.“

Dazu erklärt Bernhard Koolen, Kreissprecher der Bochumer Linken:

„Wir stehen geschlossen hinter Cansin Koktürk und sind stolz auf ihren Mut. Dass eine demokratisch gewählte Abgeordnete nur wegen eines ‚Palestine‘-T-Shirts des Saales verwiesen wird, ist unverhältnismäßig. Wer so mit dem Begriff ‚Würde des Hauses‘ umgeht, missbraucht ihn für einseitige Zensur.“

„Die Linke bekennt sich klar zum Existenzrecht Israels und zur Zweistaatenlösung, kämpft aber ebenso für das Lebensrecht von über zwei Millionen Palästinenser:innen“, so Koolen weiter. Er ergänzt: „Eine israelische Regierung, die offen Massenvertreibungen in Gaza und dem Westjordanland betreibt, handelt verbrecherisch. Wer sich auf Würde beruft, darf zum Leid der Menschen in Gaza nicht schweigen.“ Sein Fazit ist eindeutig: „Nicht Cansin Koktürk sollte den Plenarsaal verlassen, sondern Julia Klöckner.“