Eine Rot-Grüne Minderheitsregierung ist eine Chance für ein solidarischeres Bochum

Die Linke Bochum begrüßt die Entscheidung von SPD und Grünen, in Bochum eine Minderheitsregierung zu bilden.

„Während auf Landes- und Bundesebene weiterhin deutliche Differenzen zu Rot-Grün bestehen, sehen wir auf kommunaler Ebene durchaus Chancen für echte Veränderungen für die Bochumer:innen – etwa, wenn es darum geht, dreiste Vermieter:innen in die Schranken zu weisen“, so Mattea Mentges, Mitglied des Kreisvorstandes.

„Damit wird der Weg frei für eine offene, projektbasierte Zusammenarbeit im Rat. Ohne feste Mehrheitsblöcke, aber mit der Möglichkeit, Politik endlich wieder vom Inhalt her zu denken”, ergänzt Wiebke Köllner, Fraktionsvorsitzende der Linken. „Wir stehen bereit, wenn es darum geht, Bochum sozialer, ökologischer und gerechter zu machen – unser Fokus liegt dabei auf den Menschen, die in Bochum zur Miete wohnen. Wir werden keine Politik mittragen, die das Leben in Bochum weiter verteuert.“

Für Die Linke eröffnet die neue Konstellation die Möglichkeit, projektbasiert und unabhängig zu arbeiten. Entscheidungen im Rat sollen künftig an Inhalten gemessen werden, nicht an Parteitaktiken.

„Wir werden dort mitgehen, wo Beschlüsse wirklich im Sinne eines solidarischeren Bochums sind: beim Ausbau bezahlbarer Wohnungen, bei Investitionen in öffentliche Daseinsvorsorge und in gerechte Bildung. Aber wir werden uns klar dagegenstellen, wenn Rot-Grün die sozialen Schieflagen vertieft“, so Batıkağan Pulat, Direktmandatsträger in Innenstadt Nord.

“Mehr Offenheit, mehr Debatte, mehr Bewegung im Rat. Wir nehmen das Vertrauen der Bochumer:innen mit, die uns an der Haustür gesagt haben: Macht Politik, die für uns da ist, nicht für die Interessen der Konzerne“, so Köllner abschließend.